Rat der Stadt Neuss

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Umbesetzung Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Gestellte Fragen wurden beantwortet.

Antrag des ZIN e.V. auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung der Geschäfte in der Innenstadt für die Jahre 2025 - 2027 gemäß Ladenöffnungsgesetz NRW

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Satzungsänderungen für die Feuerwehr der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Ueckerather Straße, Bushaltestelle Ueckerather Str. (FR Rosellerheide / Neuenbaum): barrierefreier Umbau

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Instandsetzung der Entwässerung an den Stahlbauteilen der Brücke über den Verschiebebahnhof

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Bebauungsplan Nr. 485/1 - Holzheim, Kreitzer Straße: Realisierung der Ringofenstraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Jakob-Koch-Straße, Bushaltestellenpaar Eissporthalle: barrierefreier Umbau

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Anpassung der OGS-Budgets zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Maßnahmen an Schulen im Rahmen des OGS-Rechtsanspruches

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Zahlung eines Mensazuschusses ab dem Schuljahr 2024/2025

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt

Raumbedarf Gesamtschule an der Erft

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Instandsetzung der Entwässerung an den Spannbetonbauteilen der Brücke über den Verschiebebahnhof, hier: Aufhebung des Beschlusses vom 16.06.2023

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Daimlerstraße, Bushaltestellenpaar Furtherhofstraße: barrierefreier Umbau

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Wiederwahl eines Beigeordneten

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Jahresabschluss 2023

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Benennung von Delegierten für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas am 10./11. April 2025 in Jena

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Wahl von Schiedspersonen und stellvertretenden Schiedspersonen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Delegationsreise nach Nevsehir (Türkei) vom 11.04. bis 14.04.2025

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Delegationsreise nach Weert (Niederlande) vom 22.04. bis 23.04.2025

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Antrag der AfD-Fraktion betr.: Rückbau der Fahrstreifentrennung Augustinusstraße / Einmündung Nordkanalallee

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Berichterstattung PFOS im Rhein

Ergebnis: verwiesen

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Grimlinghausen neu denken - Kurzfristige, priorisierte Aufstellung von zwei Bebauungsplänen zur Modernisierung des Stadtteils Grimlinghausen

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler betr.: Förderprogramm Gigabitförderung 2.0

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt

aktueller Sachstand zum Klimabeirat

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Mitteilung über das Förderprogramm "Gigabitförderung 2.0"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Formalien, Wahlen usw.

Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse

Haupt- und Sicherheitsausschuss

Bezirksausschuss VIII - Rosellen

Bauausschuss

Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz

Bezirksausschuss IV - Holzheim

Bezirksausschuss III - Selikum, Reuschenberg, Weckhoven, Hoisten

Schulausschuss

Bezirksausschuss II - Nordstadt

Bezirkausschuss VII - Uedesheim

Beschlussfassungen des Rates

Anträge

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Gestellte Fragen wurden beantwortet.