mandari

Hauptausschuss

Mittwoch, 04. März 2015 um 17:03 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (80)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1

Wahl eines Beigeordneten

2

Fragestunde (nur Rat)

2.1

Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) hat Fragen zur Beteiligung der WSW GmbH am Hochtemperatur-Reaktor in Hamm-Uentrop

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

4

Fraktionsanträge

4.1

Aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegen Antragsteller aus sicheren Drittstaaten

Ergebnis: abgelehnt

4.2

Resolution : Solidarität mit „Charlie Hebdo“ und Konsequenzen aus den Ereignissen für die Region

Ergebnis: abgelehnt

4.3

Leitbild Schwebebahnstadt

Ergebnis: abgelehnt

4.4

Der Wuppertaler Haushalt wird geschlechtergerecht

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.5
4.6

Nachtragshaushalt

Ergebnis: abgelehnt

4.7

Umsetzung des „Asyl-Kompromisses“ statt mehr Kapazitäten für Asylbewerber – keine weiteren Asylheime in Wuppertal

Ergebnis: abgelehnt

4.8

„Ein Bündnis für Fairness“ – Primark soll beitreten

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.8.1

Resolution für die Unterzeichnung des Bündnisses für Fairness in der Textilbranche

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.9

Schulbusse für den Katernberg einsetzen

Ergebnis: zurückgestellt

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

6

Ortsrecht

6.1

Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.1

Bericht über die Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.1.2

Dienstanweisung für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.2

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie Obdachlose der Stadt Wuppertal (4. Änderungssatzung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Haushaltsangelegenheiten

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Wirtschaftsplan GMW 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Änderung des medizinischen Leistungsangebotes der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Planverfahren

9.1

Bebauungsplanverfahren 869 - Radenberg -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Bebauungsplan 1122 - Ostpreußenweg - Ost -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Bebauungsplan 790 -Charlottenstraße / Brunnenstraße- 1. Änderung des Bebauungsplanes mit Flächennutzungsplanberichtigung 84B -Satzungsbeschluss-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Bebauungsplan 1182 - Friedrich-Ebert-Straße / Haarhausstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Bebauungsplan 1199 - Gathe / Paradestraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7

Bebauungsplan 1175 - Gathe / Ludwigstraße - Markomannenstraße -

Ergebnis: geändert beschlossen

9.8

Bebauungsplan 1198 - Waldeckstraße / Auf der Bleiche -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.9

Planfeststellungsverfahren für den sechsstreifigen Ausbau der A 46 zwischen der Brücke Westring und dem Sonnborner Kreuz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.9.1

Ergänzung der Stellungnahme zum sechsstreifigen Ausbau der A 46 zwischen der Brücke Westring und dem Sonnborner Kreuz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.10

Bebauungsplan 1204 - Reuterstraße / Lessingstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.11

Bebauungsplan 1211 - Kohlstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.12

Bebauungsplan 1183 -Wendehammer Am Opphof- -Satzungsbeschluss-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.13

Bebauungsplan 1200 - Vogelsangstraße / Vogelsangbach -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.14

Bebauungsplan 486 - Sonnenblume -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.15

Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Cronenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.16

Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Regionalplan-Entwurf Düsseldorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.17

Bebauungsplan 1191V - Kaiserstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.18

Bebauungsplan 1202 - Einrichtungshaus Dreigrenzen -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.19

90. Änderung des Flächennutzungsplanes (Einrichtungshaus Dreigrenzen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

10.1

Sanierung des Gymnasiums am Kothen, Schluchtstr. 34, 42285 Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Neubau einer städtischen Tageseinrichtung für Kinder Rudolfstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Umbau der Förderschule Rosegger Str. 8 und Inbetriebnahme der Tageseinrichtung für Kinder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Neubau der Städtischen Tageseinrichtung für Kinder Wilkhausstraße 131/133

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Neubau der Brücke Remlingrade

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Neubauvorhaben Klingelholl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Grundsatzbeschluss zur Vornahme von erforderlichen Maßnahmen in Bezug auf das EU-Beihilferecht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Annahme einer Schenkung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.4

Erhöhung der Zuwendungsmittel für die offene Ganztagsschule ab dem 01.02.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.5

Erweiterter Ausbau der offenen Ganztagsschule zum Schuljahr 2015/16 um 175 Plätze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6

Bericht über die Weiterentwicklung und Stärkung der Bergischen Kooperation

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.7

Nachfolgenutzung des Gaskessels Heckinghausen

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.8

Schaffung eines Pina Bausch Zentrums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.9

Annahme einer Sachspende in Form einer Gebäudebeschilderung des "Grünen Zoo Wuppertal" - Neues Zoologo und Werbeanlage -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.10

Schulentwicklungsplanung für die Berufskollegs der Stadt Wuppertal bis 2019 - Ergänzung der Drucksache VO/0692/14

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.11

Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Peter Jung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.12

Verkauf eines bebauten Grundstücks Neviandtstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Gremienbesetzung / Benennung

12.1

Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Schule und Bildung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Antrag auf Aufnahme als beratendes Mitglied in den Seniorenbeirat Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Bestellung eines Vertreters in der Verbandsversammlung des VRR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.4
12.5

Benennungen für die Kommission für eine Kultur des Erinnerns

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.6

Gremienbesetzung / Benennung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.7

Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl am 13. September 2015

Ergebnis: vertagt auf Rat

12.8

Umbesetzung Hauptausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.9

Gremienumbesetzungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.10

Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.03.2015

Details

Ende
17:20 Uhr

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