Hauptausschuss
Mittwoch, 04. März 2015 um 17:03 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (80)
Übergeordnete Angelegenheiten
Wahl eines Beigeordneten
Fragestunde (nur Rat)
Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) hat Fragen zur Beteiligung der WSW GmbH am Hochtemperatur-Reaktor in Hamm-Uentrop
Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Verkehrsinformationen vom 30.9.2014
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegen Antragsteller aus sicheren Drittstaaten
Ergebnis: abgelehnt
Resolution : Solidarität mit „Charlie Hebdo“ und Konsequenzen aus den Ereignissen für die Region
Ergebnis: abgelehnt
Leitbild Schwebebahnstadt
Ergebnis: abgelehnt
Der Wuppertaler Haushalt wird geschlechtergerecht
Ergebnis: vertagt auf Rat
Verlängerung der Sambatrasse, Ausbau der Trasse Loh - Hatzfeld
Umsetzung des „Asyl-Kompromisses“ statt mehr Kapazitäten für Asylbewerber – keine weiteren Asylheime in Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
„Ein Bündnis für Fairness“ – Primark soll beitreten
Ergebnis: vertagt auf Rat
Resolution für die Unterzeichnung des Bündnisses für Fairness in der Textilbranche
Ergebnis: vertagt auf Rat
Schulbusse für den Katernberg einsetzen
Ergebnis: zurückgestellt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Dienstanweisung für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie Obdachlose der Stadt Wuppertal (4. Änderungssatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan GMW 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des medizinischen Leistungsangebotes der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplanverfahren 869 - Radenberg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1122 - Ostpreußenweg - Ost -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 790 -Charlottenstraße / Brunnenstraße- 1. Änderung des Bebauungsplanes mit Flächennutzungsplanberichtigung 84B -Satzungsbeschluss-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1182 - Friedrich-Ebert-Straße / Haarhausstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1199 - Gathe / Paradestraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1175 - Gathe / Ludwigstraße - Markomannenstraße -
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan 1198 - Waldeckstraße / Auf der Bleiche -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für den sechsstreifigen Ausbau der A 46 zwischen der Brücke Westring und dem Sonnborner Kreuz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung der Stellungnahme zum sechsstreifigen Ausbau der A 46 zwischen der Brücke Westring und dem Sonnborner Kreuz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1204 - Reuterstraße / Lessingstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1211 - Kohlstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1183 -Wendehammer Am Opphof- -Satzungsbeschluss-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1200 - Vogelsangstraße / Vogelsangbach -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 486 - Sonnenblume -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Cronenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Regionalplan-Entwurf Düsseldorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1191V - Kaiserstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1202 - Einrichtungshaus Dreigrenzen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
90. Änderung des Flächennutzungsplanes (Einrichtungshaus Dreigrenzen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Sanierung des Gymnasiums am Kothen, Schluchtstr. 34, 42285 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer städtischen Tageseinrichtung für Kinder Rudolfstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau der Förderschule Rosegger Str. 8 und Inbetriebnahme der Tageseinrichtung für Kinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau der Städtischen Tageseinrichtung für Kinder Wilkhausstraße 131/133
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau der Brücke Remlingrade
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubauvorhaben Klingelholl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Grundsatzbeschluss zur Vornahme von erforderlichen Maßnahmen in Bezug auf das EU-Beihilferecht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der Zuwendungsmittel für die offene Ganztagsschule ab dem 01.02.2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Ausbau der offenen Ganztagsschule zum Schuljahr 2015/16 um 175 Plätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Weiterentwicklung und Stärkung der Bergischen Kooperation
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Nachfolgenutzung des Gaskessels Heckinghausen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Schaffung eines Pina Bausch Zentrums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Sachspende in Form einer Gebäudebeschilderung des "Grünen Zoo Wuppertal" - Neues Zoologo und Werbeanlage -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulentwicklungsplanung für die Berufskollegs der Stadt Wuppertal bis 2019 - Ergänzung der Drucksache VO/0692/14
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Peter Jung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verkauf eines bebauten Grundstücks Neviandtstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Aufnahme als beratendes Mitglied in den Seniorenbeirat Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Vertreters in der Verbandsversammlung des VRR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehrenrat - Benennung der bürgerschaftlichen Mitglieder
Benennungen für die Kommission für eine Kultur des Erinnerns
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl am 13. September 2015
Ergebnis: vertagt auf Rat
Umbesetzung Hauptausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.03.2015
Gremien
Details
- Ende
- 17:20 Uhr
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