Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU
Mittwoch, 02. Mai 2012 um 16:04 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (73)
Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Anpassung des Entwurfs des Haushaltssanierungsplans 2012 -2021 an die formalen Vorgaben der Kommunalaufsicht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP 1.2 "Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021" (VO/0146/12)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
Ergebnis: abgelehnt
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung des Stadtarchivs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Bergische Kooperation ausbauen
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Förderung von Arbeitsplatzansiedlung und Stärkung des Wohnstandorts
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Grund- und Gewerbesteuergarantie
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" - Evaluation der Bettensteuer
Ergebnis: abgelehnt
„Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Hundesteuer
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Externe Ausschreibung des Betriebs der Stadthalle
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Verkauf der Anteile an der Barmer Wohnungsbau AG
Ergebnis: vertagen
Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
U3 - Ausbau - Veranschlagung zusätzlicher Kreditmittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Personalentwicklungskonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanberatungen: hier Ergebnisse des Meinungsforums im Internet
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2011 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2011 der Hotel AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2011 der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2011 der Lokalfunk Wuppertal Beteiligungsgesellschaft mbH Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastungen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Personelle Angelegenheiten
Neu-Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG
Ergebnis: geändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Gründung der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2011 und 2012 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2011, Teil 3
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Finco-Bericht zum 31.03.2012
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2012
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis März 2012
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen - Sachstandsbericht April 2012
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Haushaltsangelegenheiten
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Entgeltordnung für den Stadtbetrieb Orchester und Konzerte
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkäufe und Baumaßnahmen
Verkauf eines städtischen Grundstücks - Sachstandsbericht
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verkauf eines städtischen Grundstückes im Bereich der Straße Lante
Ergebnis: abgelehnt
Dienstanweisungen und Satzungen
Anträge und Anfragen
Transparenz dient der Demokratie
Ergebnis: abgelehnt
Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 23.03.2012 -Fragen der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) zu finanziellen Aspekten der WSW-Tochtergesellschaften-
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen
Berichte und Mitteilungen
Alten- und Altenpflegeheime
Jahresabschluss 2011 der APH Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht IV/2011 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Quartalsbericht IV/2011 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Berichte und Mitteilungen
Kinder- und Jugendwohngruppen
Berichte und Mitteilungen
Haushaltsplan/Haushaltssanierungsplan
Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Finanzangelegenheiten
Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.05.2012
Gremien
Details
- Ende
- 18:24 Uhr
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