Rat der Stadt Neuss
Freitag, 13. März 2026 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (68)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Mitwirkung in anderen Gremien der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Besetzung der Ankaufskommission Sammlung „Kunst aus Neuss“
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Besetzung eines Beirats zur Sammlung „Kunst aus Neuss“
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Besetzung Kommission für Kunst im öffentlichen Raum
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erklärung der Stadt Neuss zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung („stehendes Angebot“) zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Richtlinie für Zuschüsse für Partnerschaftsbegegnungen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung von sachkundigen Frauen und Männern als beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gemäß § 71 Abs. 5 KJHG i. V. m. § 5 Abs. 3 AG-KJHG sowie § 5 der Satzung des Jugendamtes der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung von sachkundigen Frauen und Männern als beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gemäß § 5 Abs. 1 AG-KJHG
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verabschiedung Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Neuss 2026 - 2030
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 für Stadtgrün Neuss (vormals Städtische Friedhöfe Neuss)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gebührenkalkulation 2026 für den Bereich Bestattungswesen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan 2026 für Stadtgrün Neuss (SGN)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Bestellung von Vertretern des Stadtsportverbandes Neuss zu beratenden Mitgliedern des Sportausschusses
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umgang mit dem Bauturbo bei der Stadt Neuss
Ergebnis: abgesetzt
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN) und Gewinnverwendungsbeschluss 2024, sowie Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN) für das Wirtschaftsjahr 2026
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Satzung zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen und Aufhebung der Geschäftsordnung für den Inklusionsbeirat
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung von beratenden Mitgliedern für inklusive Themen für die Fachausschüsse des Rates der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung von beratenden Mitgliedern: Stadtelternrat, Schülervertretung, OGS-Vertretung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anpassung der OGS-Budgets zum Schuljahr 2026/2027
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Überlassung von städtischen Räumlichkeiten hier: Grundsätze zur Überlassung von Schulräumen in der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Gebührenordnung der Musikschule der Stadt Neuss zum 01.10.2026
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anträge Berufsförderung und Schulwerkstätten zum Schuljahr 2026/2027
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses des Tiefbaumanagements der Stadt Neuss zum 31.12.2024
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan 2026 für das Tiefbaumanagement der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Hundesteuersatzung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2026
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass einer Hebesatzsatzung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Ausweitung des Brandschutzbedarfsplan 2022-2026
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wahl der/des Ersten Beigeordneten und Stadtkämmerin/Stadtkämmerers
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 9. und 10.6.2026 in Oberhausen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Zukunftsinitiative Innenstadt Neuss e.V. auf Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Öffnen von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag des Möbelhaus Höffner auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung des Geschäftes an Sonntagen im Rahmen der Durchführung der Landesgartenschau Neuss gemäß Ladenöffnungsgesetz NRW
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Neuausrichtung des Wildgeheges im Selikumer Park
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 3 betr.: Vertretung der Stadt Neuss in den Drittgremien, hier Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes (RSGV)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anfrage von Herrn Stv. Nietsch betr.: Einsatzes von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Stv. Weiß betr.: Handlungsfähige Stadtwerke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Haag betr.: Netzpaket Wirtschaftsstandort Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Inklusion in den Gremien der Stadt Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur finanziellen Lage des Rheinischen Landestheaters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energieverbräuche und -kosten für städtisch genutzte Gebäude
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die der Kämmerer vom III. Quartal 2024 bis III. Quartal 2025 genehmigt hat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
Kulturausschuss
Komitee für Städtepartnerschaften, Europa und Internationales
Jugendhilfeausschuss
Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz
Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss
Sportausschuss
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Innenstadtstärkung
Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung und Liegenschaften
Ausschuss für Soziales und Inklusion
Schulausschuss
Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss
Finanzausschuss
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.03.2026
Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
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