Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (86)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.02.2022

3. 3

   Wahl einer Stadträtin/eines Stadtrates (Vorstand für Soziales, Bürgerservice und Personal)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0543
4. 4

   Besetzung von Gremien

5. 4.1

   Besetzung von Gremien: Vertreter:in des Jugendparlaments im Jugendhilfeausschuss, im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sowie im Schul- und Sportausschuss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0499
6. 4.2

   Besetzung von Gremien; Migrationsbeirat

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0474
7. 5

   Einwohnerantrag "Osnabrück klimaneutral"

   • Beschlussvorlage VO/2021/0298
8. 5.1

   Einwohnerantrag "Osnabrück klimaneutral" (Änderungsantrag zu TOP 5-Fraktion DIE LINKE.)

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2021/0298-01
9. 5.2

   Einwohnerantrag "Osnabrück klimaneutral" -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 5

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2021/0298-02
10. 5.3

    Einwohnerantrag "Osnabrück klimaneutral" / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion zu TOP 5

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/0298-03
11. 6

    Aktuelle Stunde: Wohnungsbau in Osnabrück

12. 7

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

13. 7.1

    Prävention, Intervention, Freiräume - Strategien gegen illegale Graffiti - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0507
14. 7.1.1

    Prävention, Intervention, Freiräume - Strategien gegen illegale Graffiti - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 7.1

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/0507-01
15. 7.2

    Beitritt zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0537
16. 7.3

    Johannishöfe - Antrag der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/0539
17. 7.3.1

    Johannishöfe - Antrag der Gruppe FDP/UWG - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 7.3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0539-01
18. 7.4

    Optimierung und Transparenz für ein besseres Baustellenmanagement / Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/0540
19. 7.4.1

    Optimierung und Transparenz für ein besseres Baustellenmanagement / Antrag der CDU-Fraktion - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 7.4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0540-01
20. 7.5

    Resolution des Stadtrates: Osnabrück für Frieden und Freiheit - Solidarität mit den Menschen in der Ukraine / Antrag der Gruppe Grüne/Volt, Fraktionen von SPD, CDU und BOB sowie Ratsmitglied Wefel

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0541
21. 7.5.1

    Resolution des Stadtrates: Osnabrück für Frieden und Freiheit - Solidarität mit den Menschen in der Ukraine / Antrag der Gruppe Grüne/Volt, Fraktionen von SPD, CDU und BOB sowie Ratsmitglied Wefel (Änderungsantrag zu TOP 7.5 - Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2022/0541-01
22. 7.5.2

    Resolution des Stadtrates: Osnabrück für Frieden und Freiheit - Solidarität mit den Menschen in der Ukraine / Antrag der Gruppe Grüne/Volt, Fraktionen von SPD, CDU und BOB sowie Ratsmitglied Wefel -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 7.5

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/0541-02
23. 7.6

    Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an allen Osnabrücker Schulen - BOB-Ratsfraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0546
24. 7.6.1

    Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an allen Osnabrücker Schulen - BOB-Ratsfraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 7.6

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0546-01
25. 7.6.2

    Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an allen Osnabrücker Schulen - BOB-Ratsfraktion / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 7.6

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0546-02
26. 7.7

    Städtepartnerschaft mit Stadt in der Ukraine -Antrag der Gruppe FDP/UWG- Eilbedürftig i.S.d.GO

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2022/0562
27. 7.7.1

    Städtepartnerschaft mit Stadt in der Ukraine-Antrag der Gruppe FDP/UWG-; Änderungsantrag BOB-Ratsfraktion

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2022/0562-01: Änderungsantrag BOB-Ratsfraktion Städtepartnerschaft mit Stadt in der Ukraine -Antrag der Gruppe FDP/UWG- Eilbedürfti…
28. 7.7.2

    Städtepartnerschaft mit Stadt in der Ukraine-Antrag der Gruppe FDP/UWG- / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 7.7

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2022/0562-02: Städtepartnerschaft mit Stadt in der Ukraine -Antrag der Gruppe FDP/UWG- / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 7.7…
29. 8

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

30. 8.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

31. 8.2

    Einstellung und Berufung der Gleichstellungsbeauftragten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0538
32. 8.3

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0192
33. 8.4

    Grundsanierung der Aula im Gymnasium Wüste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0441
34. 8.5

    Brandschutzsanierung im Gebäude II der Kooperativen Gesamtschule Schinkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0442
35. 8.6

    Jubiläum 2023: Zuschuss für das Projekt "Welthandel"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0487
36. 8.7

    Jubiläum 2023: Zuschuss für das Projekt "peace dance"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0491
37. 8.8

    Jubiläum 2023: Definition des Geschäfts der laufenden Verwaltung - Änderung des Interpretationsbeschlusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0505
38. 8.9

    Inneneinrichtung der fünfgruppigen städtischen Kindertagesstätte "Am Jeggener Weg"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0472
39. 8.10

    Kostenzuschuss für die Ersteinrichtung der fünfgruppigen Kindertagesstätte "An der Wakhegge"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0473
40. 8.11

    Wohnen in Osnabrück GmbH (WiO) -Ergänzungsvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung

    zurückgezogen
41. 8.12

    Antrag auf Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung im Zusammenhang mit der Flüchtlingsaufnahme bedingt durch den Krieg in der Ukraine

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0570
42. 8.13

    Ergänzung der Richtlinie "Zukunftsorientierter Wohnraum" - Vereinfachung für die Unterbringung von Geflüchteten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0572
43. 8.14

    Anwendung von Sonderregelungen für epidemische Lagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0596
44. 8.15

    Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe ÖPNV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0518-01
45. 8.16

    Städtebauliche Entwicklung in Osnabrück

46. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

47. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Keite

48. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

49. 12

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

50. 13

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

51. 13.1

    Verlängerung des energetischen Sanierungsmanagements im Schinkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0453
52. 13.2

    Bebauungsplan Nr. 276 - zwischen E-8 und Paradiesweg - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0373
53. 13.3

    Bebauungsplan Nr. 629 - In der Steiniger Heide - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0323
54. 13.4

    Veränderungssperre Nr. 66 für das Gebiet des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 646 - westlich Kanonenweg - o Satzungsbeschluss zur erstmaligen Verlängerung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0371
55. 13.5

    Veränderungssperre Nr. 67 für das Gebiet des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 640 - Nikolaizentrum o Satzungsbeschluss zur erstmaligen Verlängerung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0365
56. 13.6

    Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Stadt Osnabrück und Kreis Steinfurt - Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Linienverkehren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0446
57. 13.7

    Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Stadt Osnabrück und Landkreis Osnabrück - Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Linienverkehren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0445
58. 13.8

    Richtlinien für die Vergabe von Fördermitteln zur Revitalisierung des Projektbereichs Neumarkt/Johannisstraße für die Jahre 2022 und 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0483
59. 13.9

    Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe ÖPNV

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0518
60. 14

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

61. 15

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

62. 16

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

63. 17

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

64. 18

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

65. 19

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

66. 19.1

    Fortführung des Projekts "Stillförderung im Landkreis und in der Stadt Osnabrück"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0448
67. 19.2

    Kommunale Fachstelle zur Wohnraumsicherung und Prävention

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0459
68. 19.3

    Kommunales Konzept für Aufwandsentschädigungen, Anerkennungskultur sowie Fortbildungen für Ehrenamtliche

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0457
69. 20

    Ausschussberichte

70. 21

    Beantwortung von Anfragen

71. 21.1

    Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0544
72. 21.1.1

    Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0544-01
73. 21.2

    Wohnungsbau in Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0545
74. 21.2.1

    Wohnungsbau in Osnabrück / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0545-01
75. 21.3

    Maiwoche 2022 - BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0547
76. 21.3.1

    Maiwoche 2022 - BOB-Ratsfraktion - Antwort der Verwaltung bzw. der Marketing Osnabrück GmbH (mO.)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0547-01
77. 21.4

    Umsetzung des Ratsbeschlusses "Ein starkes Oberzentrum in einer starken Region" / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0556
78. 21.4.1

    Umsetzung des Ratsbeschlusses "Ein starkes Oberzentrum in einer starken Region" / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0556-01
79. 21.5

    Leerstandsmanagement in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0577
80. 21.5.1

    Leerstandsmanagement in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0577-01
81. 21.6

    Stand der Förderprogramme "Osnabrück saniert" und "Grün statt Grau" / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0578
82. 21.6.1

    Stand der Förderprogramme "Osnabrück saniert" und "Grün statt Grau" / Beantwortung der Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0578-01
83. 21.7

    Künftiger Umgang mit Wölfen in Osnabrück; Dringliche Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0599: Künftiger Umgang mit Wölfen in Osnabrück Dringliche Anfrage der CDU-Fraktion nach §14 Abs. 2 der GO des Rates d. Stadt…
84. 21.7.1

    Künftiger Umgang mit Wölfen in Osnabrück - Antwort der Verwaltung -

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0599-01: Künftiger Umgang mit Wölfen in Osnabrück Dringliche Anfrage der CDU-Fraktion nach §14 Abs. 2 der GO des Rates d. Stadt…
85. 22

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

86. 22.1

    Berichterstattung über alle Drittmittel an die Stadt Osnabrück - 2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0511