Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (61)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.09.2023

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung von Gremien; Evangelische Stiftungen Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2459
5. 3.2

   Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzungen im Verwaltungsausschuss / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/2488
6. 4

   Ehrung eines Ratsmitgliedes

   zur Kenntnis genommen

   • Mitteilungsvorlage VO/2023/2221
7. 5

   Aktuelle Stunde: Aktuelle Situation auf dem Wohnungsbaumarkt - Auswirkungen für Osnabrück

8. 6

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

9. 6.1

   Haushalt und Investitionsprogramm durch Aufnahme einer Perspektivplanung realistischer gestalten - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/2495
10. 6.2

    Umzug im Quartier - Pilotprojekt für den Osnabrücker Wohnungsmarkt / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2545
11. 6.2.1

    Umzug im Quartier - Pilotprojekt für den Osnabrücker Wohnungsmarkt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2023/2545-01
12. 6.3

    Radweg Kommenderiestraße -Antrag der Gruppe FDP/UWG und CDU-Fraktion-

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2553
13. 6.4

    Straßenbenennung Mahsa Amini -Antrag der Gruppe FDP/UWG-

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2554
14. 6.5

    Resolution "Jüdisches Leben in Osnabrück schützen, Antisemitismus entschlossen entgegentreten, Solidarität mit Israel!" / Dringlichkeitsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der Gruppe FDP/UWG, der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel, der BOB-Fraktion und Oberbürgermeisterin Katharina Pötter gemäß § 7 Absatz 4 der GO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2624
15. 7

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

16. 7.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

17. 7.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2536
18. 7.2

    Vorgriff auf den Haushalt 2024 -MQ4 Sonderausstellung "Ernst Barlach und Käthe Kollwitz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2430
19. 7.3

    Vorgriff auf den Haushalt 2024 - hier: kulturelle Projektförderung

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2438
20. 7.4

    Stadtbibliothek: Pilotphase OPEN LIBRARY - Besucherstatistik, weiteres Vorgehen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2441
21. 7.5

    Zuschussvertrag Museum Industriekultur "MIK" ab 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2417
22. 7.6

    Brandschutzsanierung im Hauptgebäude der Kooperativen Gesamtschule Schinkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2369
23. 7.7

    Fürstenauer Weg - Straßenbau Planungsabschnitt 1 (PA1) Emsweg bis Süberweg

    vertagt
24. 7.8

    Beteiligung der Stadt Osnabrück an der Museum Industriekultur Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2222
25. 7.9

    Verbesserung der Standortbedingungen für Straßenbäume / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2422
26. 7.10

    Fachbereich Bildung, Schule und Sport -Stellenbesetzung im Vorgriff auf den Stellenplan 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2404
27. 7.11

    Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Erstattung von Auslagen im Rahmen einer freiwilligen Tätigkeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2286
28. 7.12

    Rechtsverordnung der Stadt Osnabrück über Gebühren für Bewohnerparken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2510
29. 7.13

    Platz der Städtefreundschaften: Überplanmäßige Mittelbereitstellung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2505
30. 7.14

    Ausschreibung und Besetzung der Stelle für den Vorstandsbereich Bauen, Umwelt und Mobilität

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2559
31. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

32. 8.1

    Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Märkte und Volksfeste (Marktordnung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2372
33. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Schwab

34. 9.1

    Zuschusserhöhung für die Zoo Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2211
35. 9.2

    Vereinfachung der TOL-Vertragswerke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2273
36. 9.3

    Finanzielle Zukunft der WFO Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2399
37. 9.4

    Tarifanpassung bei der Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH (OPG)

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2402
38. 9.4.1

    Tarifanpassung bei der Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH (OPG) / Änderungsantrag der BOB-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2023/2402-01
39. 9.4.2

    Tarifanpassung bei der Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH (OPG) - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 9.4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2402-02
40. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

41. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

42. 12

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

43. 12.1

    Hannoversche Straße - Optimierung der Radverkehrsanlagen im Zuge der Deckensanierung

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2380
44. 12.1.1

    Hannoversche Straße - Optimierung der Radverkehrsanlagen im Zuge der Deckensanierung / Aktualisierter Änderungsantrag der BOB-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2023/2380-02
45. 12.2

    Anpassung Richtlinie "Ankauf von Belegungsbindungen"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2427
46. 12.3

    Onlinekartierung Ausgleichsflächen - Ergänzung - Antrag der Gruppe FDP/UWG

    abgelehnt

    • Antrag VO/2023/2410-01
47. 12.4

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2477
48. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

49. 13.1

    Schadstoffsanierung Stadtwaage im Vorgriff auf die Grundsanierung der Stadtwaage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2275
50. 14

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

51. 14.1

    Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2024 "Markierungsarbeiten"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2350
52. 14.2

    Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2024 "Sanierung von Oberflächenbefestigungen im Rahmen der betrieblichen Straßenunterhaltung"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2354
53. 15

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

54. 16

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

55. 17

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

56. 18

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

57. 18.1

    Konzeptentwurf: Integrierte Notversorgung obdachloser und wohnungsloser Menschen in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2319
58. 19

    Beantwortung von Anfragen

59. 20

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

60. 20.1

    Petition gem. § 34 NKomVG "Parkplätze am Hasetorwall/Klingensberg für die Bürger erhalten!"

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2323
61. 20.2

    Petition gem. § 34 NKomVG "Busse aus dem Südkreis in Osnabrück beschleunigen".

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2234: Petition gem. § 34 NKomVG "Busse aus dem Südkreis in Osnabrück beschleunigen"