Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Bestellung einer Vertretung der Schriftführerin

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2021

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen)

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2021

Ergebnis: Einstimmig

Jugendhilfeetat 2022

Ergebnis: Einstimmig

Erlass der 22. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica – Lerbeck, Maßnahmenplanung 2022

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Landesprogramm, "Moderne Sportstätte 2022", Programmaufruf II Hier: Kommunale Prioritätenliste

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung der vorsitzenden Person und Besetzung der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Mitgliedschaft der Stadt Porta Westfalica in der KoPart

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Nachbesetzung Wasserverband Weserniederung

Antrag der SPD-Fraktion

Antrag der WP-Wählergemeinschaft Porta

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Sanierung der Grundschule Neesen Antrag der SPD-Fraktion

Skate- & Pumptrack-Anlage Platte Weide Antrag der SPD-Fraktion

Einrichtung eines kommunalen Impfzentrums gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP

Begehung Feuerwehrgerätehaus

Luftreiniger für Grundschulen

Sachstand zum FFH-Gebiet

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.10.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.10.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Kinderaktionsfläche am Kaiser-Wilhelm Denkmal

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" in Porta Westfalica-Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 3 aus dem Förderantrag 2021

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG