Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 30. Oktober 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (78)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 22.10.2024 Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung am 11.09.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung-nicht besetzt
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung-nicht besetzt
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben-nicht besetzt
Nicht-öffentlichEinbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radschnellweg Ruhr RS1 – Vorplanung Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Ruhrallee - Planungsbeschluss -
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden-lag bereits vor
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 28.10.2024 TV Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden- Bitte um Stellungnahme (CDU)- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlängerung des Entsorgungs-, Deponiebetriebs- und Straßenreinigungsvertrages (Leistungsverträge) zwischen der Stadt Dortmund und der EDG Entsorgung Dortmund GmbH
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Direktvergabe der Betriebsleistungen des H-Bahn-Systems an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21): Veröffentlichung der Direktvergabeabsicht im EU-Amtsblatt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallsatzung - AbfS)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Smartes Abfallmanagement-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flächen- und Immobilienfonds- Stellungnahme der Verwaltung-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energiewende/Wämewende: Finanzielle Auswirkungen der Gesetzesvorhaben der Bundesregierung für Stadt und kommunale Beteiligungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gestaltung der Schnettgerbrücke, Lichtdesign-Überweisung des ABÖAB
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Gestaltung der Schnettgerbrücke, Lichtdesign- Broschüre der Stadt Bochum-liegt zur Sitzung aus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gestaltung der Schnettkerbrücke, Lichtdesign- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Herstellung der Erschließungsanlage „Kleiner Floraweg" in Dortmund Hombruch nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrliche Entlastung des Asselner und Wickeder Hellwegs- Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.10.2024 TV- Verkehrliche Entlastung des Asselner und Wickeder Hellwegs- ZE-Antrag (DIE LINKE +)- Nachtrag
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen (Mündlicher Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Frauen-Nacht-Taxis-Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (CDU) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einsatz von Kletterpflanzen in der City-Vorschlag zur TO (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.10.2024 + Einsatz von Kletterpflanzen in der City- Gemeinsamer ZE-Antrag (B'90/Die Grünen u. CDU)- Nachtrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 28.10.2024 TV Sachstand Urban Mining- Stellungnahme der Verwaltung- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes-nicht besetzt
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes- nicht besetzt
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung- nicht besetzt
Nicht-öffentlichStadterneuerung: Grüner Ring Westfalenhütte - Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadterneuerung: Aufsuchende energetische Beratung in fünf Dortmunder Modellquartieren
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024 -SPD, Antrag Nr.21 „Aufsuchende Energieberatung in Quartieren“-lag bereits vor-
Ergebnis: zurückgezogen
Städtebauförderprogramm 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadterneuerung: Urbane GemeinschaftsgärtenFortführung des Programms Querbeet Dortmund bis 2029
Ergebnis: einstimmig empfohlen
IGA 2027 - Neubau Kokereipark, Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke", Bewegungsgarten sowie südlicher Eingangsbereich Kokerei Hansa, Erhöhungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen-nicht besetzt
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen-nicht besetzt
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes-nicht besetzt
Nicht-öffentlichAlte Obstbaumsorten- Ergebnis Prüfauftrag-Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Belastete Gewässer- Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Förderprogramme Herbst 2024- Stellungnahme der Verwaltung-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung für das Fällen von Bäumen-Vorschlag zur TO mit Antrag (DIE LINKE+) -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Dynamischer Hitzeaktionsplan - Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage des AKUSW aus der Sitzung am 11.09.2024 (DS.-Nr.: 36026-24/1)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes-nicht besetzt
Nicht-öffentlichVerkehrssituation Holthausen-Überweisung aus dem ABÖAB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Holthausen- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.10.2024 + Verkehrssituation Königsheide-Stellungnahme der Verwaltung- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024, hier: Sachstand zur Kommunikationsinitiative Platzgewinn fürs Klima
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Mengede 2030+
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Huckarde 2030+ --lag bereits vor
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 156 -Gewerbegebiet Raveike - Hier: Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 106 Änderung Nr. 9 – Rheinische Straße – im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuchhier: I. Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Beschluss zur Möglichkeit einer erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme der Stadt Dortmund zum VRR-Nahverkehrsplan 2025 – Formelles Beteiligungsverfahren
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Mobilität im Allgemeinenhier: Sachstandsbericht der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan We 135 – HacheneyBeschluss des AKUSW vom 31.05.2023 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 04.10.2022 und ergänzende Fragen vom 29.01.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimarelevanz in Verwaltungsvorlagen-Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 30.10.2024 TV Klimarelevanz in Verwaltungsvorlagen- Gemeinsamer ZE- Antrag (B'90 Die Grünen u. SPD)- Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Münsterstraße / Leopoldstraße -Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE +) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 17.10.2024 + Einrichtung eines befristeten überplanmäßigen Einsatzes für eine*n Mobilitätsmanager*in für den Dortmunder Hafen im Rahmen des Landesprojekts „ways2work“- Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Anfragen- nicht besetzt -
Anfragen
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:28 Uhr
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