Rat
Dienstag, 17. Oktober 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (20)
Einwohnerfragestunde
Eingaben an den Rat
Errichtung eines Gesundheitskiosks; hier: Eingabe Nr. 24/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung eines Alkoholverbotes auf dem Franz-Wolters-Platz; hier: Eingabe Nr. 25/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung der Laufbahn im Eugen-Reintjes-Stadion; hier: Eingabe Nr. 26/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Radfahrverbot auf der Rheinpromenade; hier: Eingabe Nr. 27/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlagen
Hundesteuersatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 6. Nachtragssatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2022 der EGD mbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entscheidung gemäß § 83 Absatz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage des Jahresabschlusses der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein zum 31.12.2022 mit zugehörigem Prüfungsbericht und Verwendungsnachweis
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 17.12.2014; hier: 11. Nachtragssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Installation eines Aufzuges im/am Rathaus der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. V/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Demokratie übers Display; hier: Antrag Nr. VI/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge an den Rat
Mitteilungen und Anfragen
Unterbringung von Geflüchteten; hier: Anfrage von Mitglied Kukulies
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.10.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:31 Uhr
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