Rat
Dienstag, 21. Juni 2022 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (93)
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes hier: Anke Richter
Attraktivität Freibad Süd erhöhen – Kleinkindbereich aufwerten
Sozial geförderter Wohnraum in Hamm
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 14.12.2021, Nr. 0102/21
Resolution zur Bekämpfung der Armut
Sachstand „Konzept Wohnmobilstellplätze im Stadtgebiet entwickeln“
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 01.03.2022, Nr. 0127/22
Errichtung eines vollwertigen und eigenständigen Weiterbildungskollegs
Wohnungsmarkt Hamm
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Anhebung der Beförderungsentgelte für die von der Stadt Hamm zugelassenen Taxen
Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in Hammer Bäder in den Sommerferien
Anfrage zum Nordringpark
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Änderung des Vertrages zwischen der Stadt Hamm und dem Diakonie Ruhr-Hellweg e. V. zur finanziellen Beteiligung am Frauenhaus in Hamm
Stärkung der Teilhabe der von Armut betroffenen Kinder und Jugendlichen
Leih-Roller/E-Scooter in der Stadt Hamm, Anfrage 2
4. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Sonderzuschuss an die Hammer Tafel
Produktion von grünem Wasserstoff in Hamm
Elektromobilitätskonzept Hamm
Sporthallen Bockum-Hövel
Flächenversiegelung
CO2-Bilanz inklusive Handlungsempfehlungen
Parkraumkonzept
„Gute Ideen fördern“
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Hamm
Buslinie Pelkum - Bönen
Dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen
Beschaffung von 2 Drehleiterfahrzeugen für die Feuerwehr Hamm
Änderungsantrag 0639/22
Sportboxen in den Stadtbezirken
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASH
Lärmblitzer
Zukunft der Gasversorgung in Hamm
Abberufung und Bestellung des Betriebsleiters des ASH
Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Sicherheit und Ordnung im Lippepark
Straßen- und Wegekonzept
Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2021
Sitzungstermine Umweltgremium
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Sanierung von Fassade und Dach am Kurhaus
Sicherheit am Bahnhof
Fortsetzung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet
Ausstattung des Kommunalen Ordnungsdienstes mit taktischen Einsatzmitteln
Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule
Entwicklung der städtischen Investitionen
Änderung der Satzung der Städtischen Musikschule
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Stadt Hamm
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Hallenmanagement Hamm GmbH
Änderung der Repräsentationsrichtlinien hier: § 1 Ziff. 3.2 der Repräsentationsrichtlinien
Fortführung der Ehrenamtskoordination der Stadt Hamm ab dem Jahr 2023
Fortsetzung und Erweiterung der Familienbildungs- und Sprachbildungsprogramme „Griffbereit“ und „Rucksack KiTa/Schule“ durch freie Träger
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Wahl von stellvertretenden Mitgliedern der Fraktion B 90/DIE GRÜNEN in die städtischen Ausschüssen und Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ausschuss für Sport und Freizeit hier: Wahl eines beratenden Mitgliedes
Ausschuss für Schule und Ausbildung hier: Wahl von beratenden Mitgliedern
Ausschuss für Schule und Ausbildung hier: Ständige Mitglieder mit beratender Stimme
Gremienbesetzung
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen Bestimmung einer neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden hier: Ausschuss für Sport und Freizeit
Beirat bei der Justizvollzugsanstalt
Umbesetzungen im Kreispolizeibeirat
Masterplan Wohnen hier: Erarbeitungsbeschluss
Satzung zur Abweichung von § 8 Abs. 1 Ziffer 1 der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) – Östingstraße ab der südlichen Grenze des Bebauungsplanes 01.115 – Baumarkt an der Östingstraße – bis zur zweiten Bahnunterführung / nördliche Grenze des Bebauungsplanes 04.043 – Michaelstraße östlicher Teil –
5. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Aufnahme verkehrsbezogener Sharing-Angebote in die Sondernutzungssatzung der Stadt Hamm:
33. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm – Nachnutzung ehemaliger Bergwerkstandort Heinrich-Robert (CreativRevier) – hier: Offenlegungsbeschluss
Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Hamm zur 2. öffentlichen Auslegung gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 13 Landesplanungsgesetz
Bebauungsplan Nr. 03.085 - Werler Straße / Oberallener Weg - hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 03.102 - westlich Molkereistraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan Nr. 01.160 – Stadthausstraße – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 03.099 – Käthe-Kollwitz-Weg / Dürerstraße – hier: 1. erneuter Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.105 - Am Beisenort - hier: Offenlegungsbeschluss
Vorkaufsrecht (VKR) § 24 BauGB Allgemeines Vorkaufsrecht zu Gunsten der Stadt Hamm in den Kaufvertrag Urkundenverzeichnis (UVZ) 267/22 des Notars Jochen Bielefeld, Hamm vom 11.04.2022.
4. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2021
Errichtung eines vollwertigen und eigenständigen Weiterbildungskollegs
Wohnungsmarkt Hamm
Anfrage zum Nordringpark
Leih-Roller/E-Scooter in der Stadt Hamm, Anfrage 2
Produktion von grünem Wasserstoff in Hamm
Flächenversiegelung
„Gute Ideen fördern“
Dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen
Sportboxen in den Stadtbezirken
Zukunft der Gasversorgung in Hamm
Straßen- und Wegekonzept
Sitzungstermine Umweltgremium
Sicherheit am Bahnhof
Ausstattung des Kommunalen Ordnungsdienstes mit taktischen Einsatzmitteln
Entwicklung der städtischen Investitionen
Beschlussfassung durch den Rat
Anträge
Anfragen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.06.2022
Gremien
Details
- Ende
- 18:48 Uhr
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