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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 16. September 2014 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (29)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath vom 25.05.2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Vorprüfung der Gültigkeit der Integrationsratswahl in der Stadt Herzogenrath vom 25.05.2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Wahl des Seniorenbeirates im Jahr 2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Benennung eines Feuerwehrbeirates und/oder eines Feuerwehr- und Rettungsausschusses

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 10

    Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herzogenrath vom 14.12.2004

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Herzogenrath/Besetzung des Jugendhilfeausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Änderung der Kinderfördersatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Anpassung des Dezernatsverteilungsplans hier: Neufestlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 14

    Änderung der Geschäftsordnung - Niederschrift und Transparente Ratssitzungen - Erstellung einer Online Mediathek hier: Anträge der Piratenfraktion im Rat der Stadt Herzogenrath vom 05.06.2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Diebstahl des "Moses"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Klärschlamm des WVER, hier: Bürgeranregung gem. § 24 GO eingegangen am 22.08.2014

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 17

    Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 24.02.2014 auf Überprüfung und Bewertung der Parkraumbewirtschaftung in den drei Stadtteilen Herzogenraths

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Geschäftsbedürfnisse der Fraktionen hier: Festlegung des Verteilungsmodus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Stellungnahme der Stadt Herzogenrath zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW hier: Teilplan Siedlungsabfälle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Umbennung der Kreisstraße 1 zwischen der Pleyer Straße und der Jüder Straße Anfrage der Stadt Würselen vom 25.02.2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 21.1

    Änderung der Haushaltssatzung für das Jahr 2014 und Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der StädteRegion Aachen als Untere staatliche Verwaltungsbehörde

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 22

    Informationen und Anfragen

  24. 23

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  25. 24

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  26. 25

    Kündigung des Vertrages über den Betrieb und die Betreuung des Ratsinformationssystems ALLRIS durch die regio iT zum 31.12.2014 hier: Abschluss eines neuen Vertrages ab dem 01.01.2015

    nicht öffentlich

  27. 26

    Pachtreduzierung TPH GmbH

    nicht öffentlich

  28. 27

    Zustimmung zur Leistung einer erheblichen Überplanmäßigen Ausgabe

    nicht öffentlich

  29. 28

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:27 Uhr

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