Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 08. Dezember 2022 um 18:37 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (67)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dringlichkeitsentscheidungen
Ernennung des Brandrats Reiner Gärtke zum stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mittelbereitstellungen
Bekanntmachung über- und außerplanmäßige Leistungen bis Oktober 2022
Ergebnis: Kenntnisnahme
Gebührenbedarfsberechnung und 23. Änderung der Abfallgebührensatzung 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Hauptsatzung (Anpassung des § 8 Abs. 1)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bericht zum 30.09.2022 ukrainische Flüchtlinge
Ergebnis: Kenntnisnahme
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 08.11.2022
Rahmenvereinbarung KiTa Coens Galerie / Vorläufergruppe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rahmenvereinbarung Kita Wupperstraße/ Vorläufergruppen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 17.11.2022
Zuschussgewährung zur Bewältigung von steigenden Energiekosten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Standorte Unterkünfte und perspektivische Realisierungsmöglichkeiten
Standorte Unterkünfte und perspektivische Realisierungsmöglichkeiten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Auswirkungen des geänderten anspruchsberechtigten Personenkreises des Wohngeldes auf Grevenbroich (Antrag Nr.:96/2022)
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Betriebsausschusses für Abwasseranlagen vom 30.11.2022
Gebührenkalkulation 2023
Wirtschaftsplan 2023
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Feuerschutzausschusses vom 01.12.2022
Neubau Lager- und Funktionshalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufwandsentschädigung Freiwillige Feuerwehr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über einen Beratungspunkt aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Volkshochschule, Freizeit und Ehrenamt vom 07.12.2022
Erhöhung der Kursgebühren und Dozentenhonorare der Volkshochschule zum 1. Halbjahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2023
Reden der Fraktionsvorsitzenden
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2021 und seiner Anlagen an den Rat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
G 229 Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. FNP Änd. Schrieverspfad Nord Aufstellung und frühz. B.Bet.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41. FNP Änd. Schrieverspfad Süd - Aufstellung und frühz. B.Bet.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
H 20 ern. Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
G 228 Wevelinghovener Straße - Aufstellung und frühz. B.Bet.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Vermehrte Verkehrsüberwachung durch "Blitzer" in Hülchrath (Antrag Nr.: 69/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zaunanlage Käthe-Kollwitz-Gesamtschule (Anfrage Nr.:75/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Auftragsvergaben/Ausgaben für externe Gutachten in den Jahren 2020 bis Juni 2022 (Antrag Nr.: 58/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bundesverwaltungsgericht erklärt kommunale Wettbürosteuer für unzulässig - Auswirkungen für die Stadt Grevenbroich (Anfrage Nr.:73/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Umbesetzung (Antrag Nr. 106/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der CDU-Fraktion
Ermittlung des zukünftigen Raumbedarfs der Grundschule Kapellen (Antrag Nr. 111/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bau einer Mensa an die GGS Kapellen-Hemmerden (Antrag Nr. 112/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung von Kinderbänken neben Sitzbänken im Innenstadtbereich (Antrag Nr. 113/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dreifach Turnhalle in Wevelinghoven als Mehrzweckhalle bauen (Antrag Nr. 114/2022)
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Umbesetzungen (Antrag Nr. 109/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der FDP-Fraktion
Ökumenische Einsegnungsfeier/Tag der offenen Tür der neuen Feuerwache (Antrag Nr.:105/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Anträge der UWG-Fraktion
Gemeinschaftsanträge
Ausrücke- und Alarmfahrzeiten Hilfsfrist 1 (Antrag Nr. 107/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschleunigung Klimaschutzkonzept (Antrag Nr. 108/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personalausstattung der städtischen Kindertagesstätten (Antrag Nr. 110/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Auswirkungen des Wegfalls der Telefon-Stelen in Grevenbroich (Anfrage Nr.:79/2022)
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Mitteilungen des Bürgermeisters
Auswirkungen des geänderten anspruchsberechtigten Personenkreises des Wohngeldes auf Grevenbroich (Antrag Nr.:96/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.12.2022
Gremien
Details
- Ende
- 21:05 Uhr
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