Hauptausschuss
Mittwoch, 12. Dezember 2018 um 15:00 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (85)
Niederschrift über die 31. Sitzung des Hauptausschusses am 02.10.2018 -öffentlicher Teil- Siehe Anlage
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Rathaus der Zukunft mg+
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Rathaus und Verwaltung der Zukunft mg+
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Organisationsstruktur Rathausneubau
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Prüfauftrag zum Thema „Desksharing“
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans zum 30.09.2018
Ergebnis: Kenntnisnahme
Neubenennung eines sachkundigen Einwohners des Integrationsrates
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zweiter Nachtrag Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zweiter Nachtrag Abfallgebührensatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Änderungsantrag - zweiter Nachtrag zur Ordnung für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen-
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Vorlage 3474/IX: Änderungsantrag -Zweiter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für di
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Vorlage 3474/IX Änderungsantrag -Zweiter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Neufassung Gesellschaftsvertrag Flughafen MG GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der WFMG an der Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan 2019 der mags
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stellenplan 2019/2020
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2019/2020; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und HSP
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan GMMG 2019/2020
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Entwurf Haushaltsplan2019-202; hier: gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Ratsfraktion der Stadt Mönchengladbach vom 19.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Haushaltsberatungen Maßnahmenpakete Schulsporthallen;
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ergänzungsantrag zu TOP 2 bzw. TOP 9 Maßnahmenpakete Sekundarstufe I hier: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD vom 27.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Haushaltsberatungen Digitale Pilotschule; hier: Antrag der Ratsfraktionen von CDU/SPD vom 12.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2019/2020; hier: Fraktionsantrag der CDU- und SPD-Ratsfraktion vom 20.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2019-2020; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Mönchengladbach vom 22.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushaltsantrag: Mehreinnahmen im Haushalt einstellen; hier: Antrag der Ratsfraktion Die Linke vom 25.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushaltsantrag: Fachpersonal für alle Abenteuerspielplätze; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Mönchengladbach vom 25.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushaltsantrag: Erweiterung der Angebote des Gesundheitsamtes; Fraktionsantrag DIE LINKE vom 25.11.2018; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 25.11.2018
Ergebnis: An den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und Gleichstellung verwiesen
Haushaltsantrag: Planung und Vorbereitung der Errichtung einer Modellgesamtschule; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Mönchngladbach vom 25.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushaltsantrag: Beschluss eines Nachtraghaushaltes für 2020 im Bereich der Schuldnerberatung; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 25.11.2018: hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 25.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushaltsantrag: Beschluss eines Nachtraghaushaltes für 2020 im Bereich der Obdachlosenhilfe; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 18.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Planung und Umsetzung eines „Grünen Klassenzimmers“ in Mönchengladbach; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 25.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushaltsantrag: Städtische Wohnungsbau-Initiative: hier: Antrag der Ratsfraktion Die Linke vom 25.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Planung einer 7. Gesamtschule in Wickrath; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 25.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Gute Schule durch Schul-Etaterhöhung; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 25.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Abschaffung Eigenanteile bei Sportplatzsanierungen; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 25.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Abschaffung Hallennutzungs- und Außensportanlagengebühr; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 25.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschließlich des Entwurfs der Fortschrei-bung des Haush. hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 27.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Entwurf des Haushaltes 2019-2020; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Antrag zum Haushaltsentwurf 2019/20: Senkung der Quote der Schülerinnen und Schüler; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018
Ergebnis: Kenntnisnahme
Umsetzung Kommunanlinvsestitionsförderungsgesetz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ordnungsbehördliche Verordnungen verkaufsoffene Sonntage 2019
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Teilfortschreibung 2018 des Rettungsdienstbedarfsplans 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sanierung der Liegenschaften Bismarckstr. 97 und 99 („BIS-Zentrum“)
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Inangriffnahme der Qualifizierung der Sportanlage Holt/ Rönneter
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Umgestaltung Schulen und Offene Ganztagsschulen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verabschiedung 1. Fortschreibung des Sportstättenentwicklungsplanes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sportstättenentwicklungsplan 2018-2022
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Sportstättenentwicklungsplan 2018-2022
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Ordnung für die Benutzung des Stadtarchivs Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ordnung für die Benutzung der Stadtbibliothek Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung für die VHS und Erster Nachtrag zum Tarif der VHS
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Schulordnung für die Musikschule und Benutzungsordnung Carl-Orff-Saal
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung über das Angebot eines "Tagestreffs" für Personen mit be-sonderen sozialen Sch
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungssvereinbarung mit der Frauenberatungsstelle
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Richtlinien für die Förderung der Jugendarbeit der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Familienhebammen pro familia
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Spielplatzentwicklungskonzept
Ergebnis: Siehe Niederschrift
AWO- Vertrag mobile Jugendarbeit
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verstetigung von "KitaPus": Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Mobilitätsplan Leitlinien
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vorlage 3428/IX: Mobilitätsplan Leitlinien
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Mobilitätsplan - Vorrangstraßennetz
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vorlage 3429/IX: Mobilitätsplan Vorrangstraßennetz (Straßennetzkonzept = SNK) - Einzelmaßnahmen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Vorlage 3429/IX: Mobilitätsplan Vorrangstraßennetz (Straßennetzkonzept = SNK)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Mobilitätsplan-Vorrangstraßennetz Vorlage 3429/IX; hier: Antrag der CDU Ratsfraktion und der SPD Ratsfraktion im Rat der Stadt Mönchengladbach vom 19.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
VBP Nr. 779/N - Stadtbezirk Nord - Am Wasserturm
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
BP 781/N - Stadtbezirk Nord - Hardt-Mitte -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
24. NT Kanalgebührensatzung und 11. NT Kleinkläranlagen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Errichtung von vier eingeschossigen Gebäuden (OGATA) an den Grundschulstandorten Höfgenweg, Nordst
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sanierung, Modernisierung und Erweiterung der Zentralbibliothek Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Berufskolleg Maria-Lenßen. Brandschutz-, Bausubstanz- und energetische Sanierung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Resolutionsantrag - Keine Zweiklassengesellschaft durch Straßenausbaubeiträgen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
MGMG spendet Haus Erholung Erträge
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Autofreier Sonntag mit fahrscheinlosem ÖPNV in Mönchengladbach; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 19.11.2018; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 19.11.2018
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Umsetzung einer Touristeninformation: Variante D der Vorlage 3363/IX mit Ergänzungen; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 19.11.2018
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Erhöhung der Gesamtschulplätze durch Gründung einer 7. Gesamtschule; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2018
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Wochenmarkt Rheydt, Markt mit Zukunft, Entwicklung der Angebotsvielfalt für künftige Anforderungen d
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilung von Oberbürgermeister Reiners zu shar2drive
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.01.2020
Gremien
Details
- Ende
- 20:27 Uhr
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