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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 16. September 2008 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (50)

  1. 2

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (19) am 08. Juli 2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 2

    Genehmigung der Nierderschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (19) am 08. Juli 2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Machbarkeitsstudie Veranstaltungshalle Vorstellung des Gutachtens durch die Firma ConTech Real Etstate Management GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4.1

    Besetzung des Jugendhilfeausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4.2

    Besetzung von Ausschüssen und Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4.2

    Besetzung von Ausschüssen und Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 5.1

    Zukünftige Nutzung des ehemaligen Zentrallagers der Fa. Ihr Platz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 5.2

    Vergünstigungen für Kinder und Jugendliche mit Osnabrück-Pass

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.3

    OPG-Parkhäuser und Parkplätze

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.4

    Kampagne "Herrlich ehrlich"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.5

    Gesundheitsvorsorge für die Mitarbeiter/innen der Verwaltung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.6

    Hafenentwicklung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.7

    Sonntagsöffnung der Geschäfte durch die Hintertür?

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.8

    Umsetzung des Bleiberechts in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.9

    Verkauf von Daten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.10

    Gewerbesteuer-Entwicklung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.11

    Integrierte Gesamtschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.11

    Integrierte Gesamtschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.1

    Umfassendes Schulkonzept für Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6.2

    Wirtschaftlichkeitsprüfung geplante Startbahnverlängerung FMO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.3

    Keine Grabsteine durch Kinderarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.4

    Verkehrsführung im Bereich Nettetal

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.6

    Unterversorgung in der Schulpsychologie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.7

    Gewerbesteuer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 7.1

    Hauptsatzung der Stadt Osnabrück vom 16. September 2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 7.2

    Übernahme der Aufgaben des Versicherungsamts und der Versicherungs-aufsicht vom Landkreis Osnabrück durch Zweckvereinbarung gemäß §§ 5 ff. NKomZG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 7.3

    Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl gem. §40 Abs. 3 Gerichtsverfassungssgesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 7.4

    Planungsentwurf Erweiterung Felix-Nussbaum-Haus durch Architekturbüro Libeskind AG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 11.1

    Bebauungsplan Nr. 288 - Heidkamp - 4. Änderung (vereinfacht)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 11.2

    Bebauungsplan Nr. 371 - Hofbreede - 10. Änderung (vereinf.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 11.3

    Bebauungsplan Nr. 382 - Westlich Theodor-Heuss-Platz - (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 11.4

    Bebauungsplan Nr. 466 - Hermann-Ehlers-Straße/nördlich An der Rennbahn -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 11.6

    Bebauungsplan Nr. 528 - Südlich Süberweg -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 11.7

    Bebauungsplan Nr. 217 - Max-Reger-Straße - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 11.8

    Bebauungsplan Nr. 579 - Literatenhöfe - (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 11.9

    Bebauungsplan Nr. 580 - Komponistenhöfe - (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 11.10

    Bebauungsplan Nr. 582 - Breslauer Straße - (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 11.11

    Bebauungsplan Nr. 583 - Sternstraße - (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 11.12

    Bebauungsplan Nr. 584 - Amselweg, östlicher Teil - (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 11.13

    Bebauungsplan Nr. 587 - Akazienstraße -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 11.14

    Widmung des Fußweges hinter dem Grundstück Königsfeld 3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 13.2

    Betriebskostenzuschuss für die Krippe Fledder-Mäuse der Kath. Kirchengemeinde St. Antonius Voxtrup

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 14.1

    Zuschussvertrag Piesberger Gesellschaftshaus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 14.2

    Zuschussvertrag Figurentheater

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 23.1

    Gleichstellungsbericht nach der niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 23.2

    Bürgerhaushalt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 23.3

    Erstwohnsitzkampagne für in Osnabrück Studierende

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 23.4

    Niedersächsische Ehrenamtskarte - Einführung in Osnabrück -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 23.5

    Überplanmäßige Ausgaben im Rahmen einer Eilentscheidung gem. §§ 89 i.V.m.66 Nds. Gemeindeordnung(NGO)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 23.6

    Kommunalberatung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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