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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 21. Mai 2026 um 15:04 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (129)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichSitzordnung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlich1. Managementbericht 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.05.2026 1. Managementbericht 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verpackungssteuer (aus der Sitzung vom 19.03.2026)
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichVerpackungssteuer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Grundsteuer und Korrekturhinweis zur Vorlage 00632-25 „Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer am dem 1. Januar 2026 und Beschluss über die Hebesatzsatzung“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Ergebnis: vertagt
Personal und Organisation
Personal und Organisation
Nicht-öffentlichStrategische Weiterentwicklung der Personalgewinnung und -bindung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Softwarevergabe
Nicht-öffentlichEinstellung von Nachwuchskräften im Haushaltsjahr 2027
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichSachstand Bürokratieabbau
Vertragsverlängerung
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.05.2026 Sachstand Kommunales Bürokratieabbauprogramm zur Entlastung der Dortmunder Wirtschaft
Ergebnis: eingebracht
Modulerweiterung
Nicht-öffentlichSoftwarebeschaffung
Nicht-öffentlichSoftwarebeschaffung
Nicht-öffentlichNachtrag: 21.05.2026 Softwarebeschaffung | Antrag des RM Kowalewski
Nicht-öffentlichHardwarebeschaffung
Nicht-öffentlichAbschluss einer Lizenzvereinbarung
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichVierter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
Nicht-öffentlichErster Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalangelegenheit
Nicht-öffentlichSportpark Scharnhorst: Baubeschluss
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Angelegenheit der Sport- und Freizeitbetriebe
Nicht-öffentlichSportpark Scharnhorst: Baubeschluss
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichVergabe
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.05.2026 Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichKommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichKommunalwirtschaftsbericht 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.05.2026 Zusatz-/Ergänzungsantrag der Gruppe FDP/Bürgerliste
Nicht-öffentlichSatzungsänderungen im Konzern DSW21
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Geschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichWestfalenhallen Unternehmensgruppe GmbH - Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichEntwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - Fortführung der Projektgesellschaft für das nördliche Bahnhofsumfeld Dortmund mbH
Ergebnis: vertagt
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 21.05.2026 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - Fortführung der Projektgesellschaft für das nördliche Bahnhofsumfeld Dortmund mbH | Antrag des RM Garbe
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 21.05.2026 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - Fortführung der Projektgesellschaft für das nördliche Bahnhofsumfeld Dortmund mbH | Bitte um Stellungnahme des RM Dr. Suck
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Revierpark Wischlingen GmbH:Verschmelzung der Sportwelt Dortmund gGmbH auf die Revierpark Wischlingen GmbH sowie Implementierung eines fakultativen Aufsichtsrats
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichRevierpark Wischlingen GmbH:Verschmelzung der Sportwelt Dortmund gGmbH auf die Revierpark Wischlingen GmbH sowie Implementierung eines fakultativen Aufsichtsrats
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen hier: Vertretung der Stadt bzw. des Oberbürgermeisters in Aufsichtsräten, Beiräten u.ä. gem. 113 Abs. 2 GO NRW - hier: kommunaler Beirat der Gelsenwasser AG
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunalwirtschaftliche Angelegenheit
Nicht-öffentlichKonzerthaus Dortmund GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig empfohlen
DEW21: Integration des PCGK
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 20.05.2026 Integration des PCGK
Ergebnis: überweisen
Klinikum Dortmund gGmbH (KlinikumDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat, Arbeitnehmervertretung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Abfallentsorgung in den Großsiedlungen
Ergebnis: eingebracht
Liegenschaften und Bauen
Liegenschaften und Bauen
Nicht-öffentlichEnergiebericht 2024 | Anfrage des sB Blank (aus der Sitzung vom 05.02.2026)
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichNachtrag: 13.05.2026 Energiebericht 2024 | Anfrage des sB Blank
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.05.2026 Sachstand Nutzungskonzept ehemaliges Versorgungsamt und Vergabeverfahren Stadtarchiv
Nicht-öffentlichZusammenarbeit Liegenschaftsamt und Immobilienwirtschaft (aus der Sitzung vom 19.03.2026)
Ergebnis: vertagt
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichKonkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen" - Vorschlag zur Nutzung der Schulbauten in Hacheney und Wellinghofen (aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 26.03.2026)
Ergebnis: vertagt
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichGrundsatzbeschluss zum Neubau einer Einfach-Sporthalle für die Hauptschule (HS) am Hafen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichAbriss und Neubau der Straßenüberführung Lange Straße über die Bahngleise 2103 und 2801 (Bauwerk BW 281), Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anmietung
Nicht-öffentlichNeubau der Overberg-Grundschule und einer Zweifach-Sporthalle sowie Abbruch der Bestandsgebäude und Herstellung der Außenanlagen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anmietung
Nicht-öffentlichGesamtschule Scharnhorst Sanierung Dach/Fassade Bauteil 3 und Verbindung Bauteil 2 (Block3)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichNachtrag: 21.05.2026 Gesamtschule Scharnhorst Sanierung Dach/Fassade Bauteil 3 und Verbindung Bauteil 2 (Block3) | Anfrage des RM Mader
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichMaßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichAufhebung des Stadtumbaugebietes Dorstfeld
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichSachstand zur Bearbeitung der Bewohnerparkzonen und Änderung der Bearbeitungsreihenfolge (Konzept'26)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichDO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
gemeinsamer Antrag
Nicht-öffentlichNachtrag: 13.05.2026 DO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen„ - Interimsquartier Derne – Restkosten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
--- ABGESETZT --- Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.05.2026 Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.05.2026 Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichNachtrag: 21.05.2026 Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichSonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichErmittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung (aus der Sitzung vom 19.03.2026)
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.05.2026 Ermittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 - hier: Fragen der Fraktion Die Linke + Tierschutzpartei aus der Sitzung vom 19.03.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.05.2026 Ermittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 | Nachfrage des RM Kowalewski
Ergebnis: eingebracht
Änderungen im Vergaberecht (aus der Sitzung vom 19.03.2026)
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.05.2026 Änderungen im Vergaberecht - Beantwortung der Anfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlussverfolgung im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenvertrag
Nicht-öffentlichNachtrag: 21.05.2026 Beschlussverfolgung im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften | Anfrage des RM Dr. Neumann
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 21.05.2026 Beschlussverfolgung im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften | Anfrage des RM Mader
Ergebnis: eingebracht
Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen für das Jahr 2025 und Vorjahre
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenvertrag
Nicht-öffentlichNachtrag: 21.05.2026 Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen für das Jahr 2025 und Vorjahre | Anfrage des RM Dr. Neumann
Ergebnis: eingebracht
Projekt "KinderCampus" – Verlängerung der Projektlaufzeit sowie der befristeten Projekteinsätze bis 12/2026
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Rahmenvertrag
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.05.2026 Zusatz-/Ergänzungsantrag der Gruppe FDP/Bürgerliste
Nicht-öffentlichStrategische Neuausrichtung der stationären Hilfen zur Erziehung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 12.05.2026 --- ZURÜCKGEZOGEN --- Strategische Neuausrichtung der stationären Hilfen zur Erziehung | Antrag der SPD-Fraktion (Überweisung aus der Sitzung des AKJF vom 22.04.2026)
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 19.05.2026 Strategische Neuausrichtung der stationären Hilfen zur Erziehung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anpassung der Richtlinie über die Förderung städtepartnerschaftlicher Aktivitäten
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 20.05.2026 Anpassung der Richtlinie über die Förderung städtepartnerschaftlicher Aktivitäten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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