Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (53)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.02.2025

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzungen aufgrund des Wechsels von Zuständigkeiten / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2025/4167
5. 4

   Aktuelle Stunde: Finanzausstattung der Kommunen verbessern – Neue Bundesregierung muss jetzt die Weichen stellen!

6. 5

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

7. 5.1

   Einsatz- und Rettungskräften, Umwelt und Tieren zuliebe – für ein Silvester mit weniger Böllern / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der Gruppe FDP/UWG und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2025/4106
8. 5.1.1

   Einsatz- und Rettungskräften, Umwelt und Tieren zuliebe – für ein Silvester mit weniger Böllern / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der Gruppe FDP/UWG, der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel und Oberbürgermeisterin Katharina Pötter zu TOP 5.1

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2025/4106-01
9. 5.2

   25 Jahre KidS-Projekt und weiter geht’s! / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion, der Gruppe FDP/UWG und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2025/4107
10. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

11. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

12. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4091
13. 6.2

    Optimierung des Reinigungskonzeptes bei städtischen Großveranstaltungen - Antrag der Gruppe FDP/UWG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/3891
14. 6.3

    Bessere und sichere Oberflächen auf Velorouten und Radwegen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4020-01
15. 6.4

    MONT-Kooperation: Einrichtung einer "Koordinierungsstelle Nachhaltige Mobilität" bei der EUREGIO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3939
16. 6.5

    Bürgerforen Osnabrück - Änderung der Geschäftsordnung und Neuabgrenzung der Bürgerforenbezirke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4050
17. 6.5.1

    Bürgerforen Osnabrück - Änderung der Geschäftsordnung und Neuabgrenzung der Bürgerforenbezirke - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 6.5

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4050-01
18. 6.6

    Mentoring-Projekt DEMOKRATIE. MACHT. INTEGRATION

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4070
19. 6.7

    Änderung der Ordnung über die für Sportanlagen der Stadt Osnabrück zu erhebenden Entgelte (EntgO Sport)

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4108
20. 6.7.1

    Änderung der Ordnung über die für Sportanlagen der Stadt Osnabrück zu erhebenden Entgelte (EntgO Sport) - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion zu TOP 6.7

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4108-01
21. 6.8

    Abschlagszahlung auf Personal- und Sachkostenzuschüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4154
22. 6.9

    Strafrechtliche Ermittlungen gegen städtische Mitarbeitende

23. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

24. 7.1

    Richtlinie zur Förderung der privaten Träger im Katastrophenschutz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3989
25. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

26. 8.1

    Bürgschaft Ringlokschuppen Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4053
27. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

28. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

29. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

30. 11.1

    Bebauungsplan Nr. 55 - Gebiet zwischen Weberstr., Schinkelbergstr., Kapellenweg und Windthorststraße - 4. Änderung o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3838
31. 11.2

    Fortschreibung 4. Nahverkehrsplan - Beschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3930
32. 11.3

    Zukunft Johannisfreiheit - Grundsatzbeschluss freiraum- und verkehrsplanerischer Wettbewerb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3942
33. 11.4

    Ausbau der Wiesenbachstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3854
34. 11.5

    Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3948
35. 11.6

    Verlängerung DB-Tunnel vom Hbf zum Terminal Ost; Ingenieurleistungen für Planung und Baubegleitung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4044
36. 11.7

    Verlängerung der Richtlinie "Zukunftsorientierter Wohnraum"

37. 11.8

    Mehr Schutz für Osnabrücks wertvolle Bäume / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4097: Mehr Schutz für Osnabrücks wertvolle Bäume / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel
38. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Alferink

39. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

40. 13.1

    Freigabe von Mitteln für die Ausschreibung zur Verwertung von Straßenkehricht mit einer Laufzeit von einem Jahr (geplanter Vertragsstart: 01.12.2025)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3880
41. 13.2

    Freigabe von Mitteln für Grabenunterhaltungsarbeiten 2026 - 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4021
42. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

43. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

44. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

45. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

46. 18

    Beantwortung von Anfragen

47. 19

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

48. 19.1

    Prüfungsmitteilung der überörtlichen Kommunalprüfung zur administrativ-organisatorischen Vorbereitung der unteren Katastrophenschutzbehörden

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3717
49. 19.2

    Freiraumentwicklungskonzept – Sachstandsbericht 2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4048
50. 19.3

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück - Sachstandsbericht zum 31.12.2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4052
51. 19.4

    Übersicht Tätigkeiten des Referates Chancengleichheit

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4066
52. 19.5

    Aktualisierung der Broschüre „Willkommen in Osnabrück!“ Leitfaden für Geflüchtete aus der Ukraine

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4074
53. 19.6

    Berichterstattung über alle Drittmittel an die Stadt Osnabrück - 2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4088