Rat

Einwohnerfragestunde

Kleinschwimmhalle Elten; hier: Frage eines Einwohners / einer Einwohnerin

Haushaltsansatz zum Förderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"; hier: Frage eines Einwohners / einer Einwohnerin

Sanierung der Toilettenanlage an der Gesamtschule; hier: Frage eines Einwohners / einer Einwohnerin

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 16.12.2025 und 30.12.2025

Erlass einer kommunalen Verordnung zum vollständigen Verbot privaten Silvesterfeuerwerks in Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 36/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung

Böllerverbot an Silvester in Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 1/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung

Bereitstellung einer städtischen App / Webplattform zur verbesserten Integration, Information und Kommunikation; hier: Eingabe Nr. 2/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen

Errichtung einer eingezäunten, öffentlichen Hundewiese; hier: Eingabe Nr. 3/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Ergänzende Nutzung dezentraler sozialer Netzwerke; hier: Eingabe Nr. 4/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Besetzung der Ausschüsse hier: Um- bzw. Ersatzbenennungen

Ersatzwahl zu den Ausschüssen sowie Bestellung eines beratenden Ausschussmitgliedes und eines/einer Stellvertreters/Stellvertreterin

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Benennung eines Stellvertreters für die Mitgliederversammlung und den Beirat der Musikschulen des Kreises Kleve e.V.

Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Schulsozialarbeit an den Grundschulen

Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 8 Enthaltungen

Verabschiedung der neuen Richtlinien der Stadt Emmerich am Rhein zur finanziellen Förderung und pädagogischen Ausgestaltung der Kindertagespflege

Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung hier: Fortschreibung bis zu dem Jahrgang 2031/2032

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen

Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen; hier: Beschluss des Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Emmerich am Rhein als Voraussetzung zur Förderung der Anliegerbeiträge gem. der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge)

Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage

Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Freizeitgestaltung für Menschen mit Behinderung unter den Aspekten Teilhabe und Inklusion

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 12 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Neufassung der Satzung der Stadt Emmerich am Rhein über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften

Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Beschlussfassung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Prüfung / Entwicklung eines generationsübergreifenden Sozialprojektes; hier: Antrag Nr. XXII/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Zweite Fortschreibung des Leitbildes "Emmerich am Rhein"; hier: Antrag Nr. XX/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 28 Stimmen dafür, 14 Stimmen dagegen, 2 Enthaltung(en)

Einrichtung von Anlaufstellen im Falle eines Blackouts; hier: Antrag Nr. I/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Aufstockung der Zuschüsse für den Kinderkarnevalszug in Elten sowie den Tulpensonntagszug in der Emmericher Innenstadt; hier: Antrag Nr. II/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Einrichtung eines Tierfriedhofes in Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. III/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Ehrendenkmal im Rheinpark; hier: Antrag Nr. IV/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 19 Stimmen dagegen, 2 Enthaltung(en)

Mitteilungen und Anfragen

Einwohnerfragestunde

Gesamtschule "Grollscher Weg"; hier: Frage eines Einwohners / einer Einwohnerin

Nutzungsgebühren für die Kleinschwimmhalle in Elten; hier: Frage eines Einwohners / einer Einwohnerin

Neubau einer Kleinschwimmhalle in Elten - Kosten; hier: Frage eines Einwohners / einer Einwohnerin

Öffentlich