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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 29. August 2023 um 17:00 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal

Tagesordnung (61)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 15.08.2023 eingegangene Fragen

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 20.06.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Soziales aus einer Hand – Präsentation des Amtsleiters Herrn Glaremin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

zentrum plus Ludenberg – mündlicher Bericht der stellv. Leiterin des Amtes für Soziales und Jugend, Frau Müller, und der Geschäftsführerin des AWO Kreisverbandes Düsseldorf e.V., Frau Warden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bauantrag, Kölner Tor 30, 30a-d, Am Wallgraben 18 - Neubau eines Mehrfamilienhauses, 4 Hofhäuser und eines Zweifamilienhauses mit Tiefgarage -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Beschlussvorlage zur Vorbereitung der geplanten Neubaumaßnahmen Schlüterstraße zur nachhaltigen Sicherstellung ausreichender Grundschulplätze in den Stadtteilen Flingern-Nord, Düsseltal, Grafenberg und Gerresheim

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.5

Vereinssportanlagen An der Leimkuhle 10 und Klotzbahn 1f – Umbau Tennenspielfeld in eine Mehrzwecksportanlage

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.6

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 - Schulen, Haushalt 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Deutsches Tischtenniszentrum: Erweiterung Küche und Speiseraum

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Wiederherstellung der Treppe zwischen Bergischer Landstraße und dem Wanderweg am Regenrückhaltebecken bzw. Fuß- und Radweg am Pillebach - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.2

Einrichtung eines Wochenmarktes an der Torfbruchstraße. 225/Ecke Cottbusser Straße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.3

Gasbeleuchtung im Stadtbezirk 7 - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Elektronische Fahrgastinformationstafel an der Haltestelle: Am Lehn - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Weitere Fahrradstellplätze Am Wallgraben - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Fußweg Alter Gallberg - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und zur Sicherung der Schulwege im Viertel Märkische Straße Einrichtung einer Fahrradzone im Bereich Märkische Straße, / Manthenstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zurückgezogen

5.8

Mobilitätsstationen im Bezirk 7 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Kennzeichnung der Ladezonen auf der Benderstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den “renaturierten” Bereichen der Zentraldeponie Hubbelrath - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.11

Mobile Geschwindigkeitskontrolle Bergische Landstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.12

Barrierefreie Übergang auf Höhe Gutenbergstr. 9 - 15 - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.13

Nutzung Altes Pfarrhaus Aloys-Odenthal-Platz - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.14

Parkplatzmarkierung Apostelplatz - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Nießen ( CDU-Fraktion) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.15

Müllcontainer Hotel Rheinischer Hof, Benderstraße - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zurückgezogen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Verkehrsberuhigung historisches Zentrum Gerresheim - Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: vertagt

6.2

Hallesche Straße - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7

Anfragen

7.1

Situation der U73 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.2

Wiederherrichten des Platzes auf dem Regenrückhaltebecken Bergische Landstraße - Gräulinger Straße - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: vertagt

7.3

Stand der Herrichtung Haltestelle Neuenhaus (BV7/268/2021) - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.4

Tempo 30 Gräulinger Straße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: vertagt

7.5

Erneuerung der Zaunanlage an der Bergischen Landstraße - Anfrage der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: vertagt

8

Informationsvorlagen

8.1

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 7 im Jahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Beschusskontrolle der Bezirksvertretung 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Parken in Kreuzungsbereichen am Siedlerweg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.05.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Parken im Kreuzungsbereich Pfeifferstraße/Truchseßstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.05.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Verbreiterung Gehweg Bergische Landstraße/Blanckertzstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.05.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Parkflächen Pöhlenweg 63 – 67 und 81 neu gestalten - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.05.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Baumfällungen im Stadtbezirk 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Sicherung der Treppenanlage von der Friedrich-Wilhelm-Straße in die Anlage der Gartengemeinschaft Quadenhof - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.05.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Zebrastreifen Schulweg „KGS Unter den Eichen“ - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 14.09.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Maßnahmen zum Verkehrsmanagement in der Hardtstraße nach Wohnraumverdichtung in der Ludenberger Str. 15 und 17 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 14.09.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Sicherer Übergang an der Sichelstraße in Höhe der Einmündung Glasbläserstraße und Bordsteinabsenkung - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.01.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.12

Herrichtung der Parkfläche am Ende der Stichstraße Benderstraße Richtung Park an der Heinrich-Könn-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 21.06.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.13

Parkplatz für Lastenräder auf der Benderstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 05.10.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.14

PV-Anlage auf das Dach des Gerresheimer Rathauses - Informationsvolrage zum Beschluss der BV 7 vom 20.06.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.15

Verbesserungen Radverkehrsführung Unterführung Morper Straße, Verkehrssituation Eisenbahnunterführung Morper Straße - Informationsvorlage zu den Beschlüssen BV 7 vom 22.02.2022 und 21.06.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.16

Parkflächen Hardtstraße dauerhaft instandsetzen - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 21.06.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.17

Bänke gegen Einsamkeit - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 21.06.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.18

Fahrradstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.19

Verbesserung der Situation am Radweg Zamenhofweg/Bertastraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.02.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.20

Piktogramm „Gemeinsam mit Rücksicht“ - Informationsvorlage zum Beschuss der BV 7 vom 22.02.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.21

Quartiersgarage Heyestraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.02.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.22

Vertragssituation Dernbuschweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.23

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (5. Pflanzperiode)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.08.2023

Details

Ende
20:12 Uhr

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