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Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr

Mittwoch, 10. Juni 2020 um 19:00 Uhr Schulzentrum, Achim-Besgen-Halle

Tagesordnung (22)

1

Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wa/70 „Gewerbe- und Logistik-Park ehemaliges Rösler-Drahtwerk“; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wa/70 „Gewerbe- und Logistik-Park ehemaliges Rösler-Drahtwerk“; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wa/70 „Gewerbe- und Logistik-Park ehemaliges Rösler-Drahtwerk“; hier: Beschluss zur Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

5

Bebauungsplan Am/38 „Pastorskamp“; hier: Vorstellung des Planentwurfes / Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

6

Bebauungsplan Am/38 „Pastorskamp“; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

7

Entschlammung Hariksee; hier: Vorstellung des Konzeptes durch den Schwalmverband

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:20Dagegen:0Enthaltungen:1

8

Bebauungsplan Am/16 "Ortskern Amern St. Anton"; hier: Antrag auf Änderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

9

Bebauungsplan Am/4 "Geneschen-Nord"; hier: Antrag auf Änderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:20Dagegen:1Enthaltungen:0

10

Bauvorhaben Bleichwall 18; hier: Schreiben eines Anliegers vom 03. Mai 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:(kein Text vorhanden)

11

Erhalt des "Schloßbräu-Wandbildes"; hier: Antrag der SPD Ratsfraktion vom 26.02.2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

12

Verzicht auf Erhebung von Sondernutzungsgebühren: hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

13

Ausschreibung der Baumpflege- und Baumsanierungsarbeiten; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

14

Ausbau der Infrastruktur für den Radverkehr hier: Aufstellung von Fahrradboxen an der St.-Michael-Straße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:20Dagegen:0Enthaltungen:1

15

Deckenerneuerungen nach Leitungsverlegungen der AöR, hier: Memelstraße und Brunnenstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:20Dagegen:0Enthaltungen:1

16

Sicherstellung der Verkehrssicherheit hier: Standsicherheitsprüfungen an Beleuchtungsmasten

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

17

Schluss mit Hundekotbeuteln aus Plastik; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.02.2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:20Dagegen:1Enthaltungen:0

18

Sperrung der Feldwege westlich Weißdornstraße für den privaten PkW Verkehr; hier: Bürgerantrag des Herrn Helmut Stolzenhain

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

19

Bauvorhaben Niederstraße 19; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:17Dagegen:0Enthaltungen:3

20

Bezahlbarer Wohnraum, Wohnraumbedarfsanalyse; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

21

Anfragen an den Vorsitzenden und den Bürgermeister

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.06.2020

Details

Ende
21:13 Uhr
Adresse
Turmstraße 2

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