Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 23. April 2024 um 16:00 Uhr Wilhelm-Hansmann-Haus, Märkische Straße 21, 44141 Dortmund
Tagesordnung (55)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Beschilderung und Verkehrssituation in der Joseph-Scherer-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung
Vorstellung des Familienbüros Innenstadt-Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben
Einrichtung eines Superblocks in der Innenstadt-Ost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 15.04.2024 Verkehrssituation Sonnenstraße Kreuzungsbereich Hohe Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Geh- und Radwegbrücke über die Manteuffelstraße , 3. Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vereins- und Kulturförderung 2024 (Die Unterlagen werden nachgereicht)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 23.04.2024 Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Kulturarbeit in den Stadtbezirken", hier Kulturelle Aktivitäten, Pastoralverbund Dortmund-Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Masterplan „Kommunale Sicherheit 2.0“: Konzeption der Quartierslabore
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Konzept zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft; Überweisung Rat der Stadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.04.2024 Protokoll "Runder Tisch" in der Winfried-Grundschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 23.04.2024 Ergänzungsantrag zu TOP 12.1 Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz (Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.04.2024 Zwischenbericht Bänke an der U-Bahn-Haltestelle Karl-Liebknecht-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mobilität, Infrastruktur und Grün
15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung von 4 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Ergebnis: vertagt
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; InO 229 - nördlich Ernst-Mehlich-Straße -;hier: I. Kenntnisnahme des geänderten aktuellen städtebaulichen Konzeptes, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: vertagt
Maßnahmen zum Schutz von Radfahrenden in der Fahrradstraße Arndtstraße, Kreuzungen Hohenzollernstraße und Moltkestraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept des ruhenden Radverkehrs (Antrag der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beleuchtung des Fuß-/Radweges auf der Südseite der B1, Höhe Signal-Iduna - Josef-Scherer-Straße (Antrag der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 15.04.2024 Protokoll des Ortstermins "Aufstellen von Fahrradbügel in der Bismarckstraße"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmenhier: Den Saarlandstraßenumbau vor die Strobelallee priorisieren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtungsanlage für den "Hundeweg" zwischen Degging- und Märkische Straße; hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Entfernung des Grabsteins und der Gedenkplatte von der Grabstätte Bernhard Hoetgers auf dem Ostfriedhof (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: eingebracht
Sachstandsabfrage zu einigen Anträgen und Anfragen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: eingebracht
Vergangene und zukünftige Entwicklung des Ostfriedhofs (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: eingebracht
Unterstand Kronenstraße (Anfrage der CDU-Fraktion)
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:20 Uhr
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