Verbandsversammlung
Freitag, 14. Dezember 2018 um 10:00 Uhr Externe Sitzung Durchgeführt
Tagesordnung (65)
Ersatzwahl eines beratenden Mitgliedes der Verbandsversammlung (Vorschlag der Landesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros/Gleichstellungsstellen NRW)
Resolution zur Unterstützung der NRW – Erklärung DER VIELEN
Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Grundstücksangelegenheiten 09/17
Nicht-öffentlichRegionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2019 „Investitionen in Radschnellwege in der Baulast des Landes“ (Titel 777 61)
Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2019
Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2019
Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik – Kulturregionen Hellweg, Niederrhein und Ruhrgebiet hier: Beratung und Beschlussfassung 2019
Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2019 - Beratung und Beschlussfassung
6. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund – westlicher Teil – im Gebiet der Stadt Dortmund zur Aufhebung der Nutzungsbindung „Kraftwerke und einschlägige Nebenbetriebe“ – Erarbeitungsbeschluss –
14. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, im Gebiet der Stadt Castrop-Rauxel zur Aufhebung der Zweckbindung und des Piktogramms für „Kraftwerke und einschlägige Nebenbetriebe“ eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen – Erarbeitungsbeschluss –
11. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, im Gebiet der Stadt Waltrop Erarbeitungsbeschluss - Umwandlung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs mit den Freiraumfunktionen Schutz der Landschaft und landschaftsorientierte Erholung (BSLE) und Regionaler Grünzug in einen Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) für zweckgebundene Nutzungen sowie Ergänzung einer textlichen Festlegung zum GIB für zweckgebundene Nutzungen
Gesetzentwurf zur Änderung des LPlG NRW Hier: Stellungnahme
13. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, Änderung der textlichen Festlegung Ziel 16.2 zum Bereich für flächenintensive Großvorhaben (newPark) - Erarbeitungbeschluss -
Änderungsverfahren des RFNP - Herstellung des Einvernehmens nach § 39 Abs. 3 Nr. 2 LPlG NRW
Begleitantrag zum Erarbeitungsbeschluss des Regionalplans Ruhr Drucksache Nr.: 13/1157 Hier: Stellungnahme der Verwaltung
Anfragen und Mitteilungen
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Anfragen und Mitteilungen
Nicht-öffentlichHaushalt 2019
Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 KrO NRW zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2019
Verabschiedung des Haushaltes 2019
Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2019 Antrag der Fraktionen CDU, SPD, B 90 / Die Grünen
Anträge der FDP-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2019
Absenkung des Hebesatzes der Verbandsumlage des RVR Antrag der Fraktion Freie Wähler
Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2019 Antrag der Fraktion Piraten
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016, Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung der Regionaldirektorin für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016
Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2016
Entwurf des Jahresabschlusses 2017 des Regionalverbandes Ruhr
Änderung der Geschäftsordnung der Verbandsversammlung und der Ausschüsse des Regionalverbandes Ruhr vom 14.12.2018
Änderung der Geschäftsordnung der Verbandsversammlung und der Ausschüsse des Regionalverbandes Ruhr
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
Freizeitzentrum Xanten GmbH - Bürgschaftsübernahme zur Aufnahme eines Darlehens für die Errichtung einer Betriebshalle und eines Bürogebäudes
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Hier: Kündigung der Beteiligung am Revierpark Wischlingen GmbH und Entwicklung eines Ausstiegsszenarios
Belegungsplanung der Essener Dienstgebäude
Luftbildkooperation im Geonetzwerk.metropoleRuhr Hier: Sachstandsbericht
Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet Hier: weiteres Vorgehen
Wohnungsmarkt Ruhr - Vierter Regionaler Wohnungsmarktbericht
Auf dem Weg zu einem 'Freizeit-/Tourismuskonzept Metropole Ruhr' - Entwurf Hier: Ergebnisse Beratungsprozess und geänderter Beschlussvorschlag
Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017
Kampagnenjahr 2020 - das Jahr der Stadt der Städte
Kampagnenjahr 2020 – das Jahr der Stadt der Städte Hier: Änderung des Beschlussvorschlages
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Angelegenheiten der ecce GmbH - Mittelbereitstellung für das Jahr 2019
Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH - Fortführung der Gesellschaft und Änderung des Gesellschaftsvertrags
Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027; Beschlussfassung
Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 Hier: Ergänzung des Beschlussvorschlages
Aktuelle Projekte und Projektvorhaben der klimametropole RUHR 2022 der Haushaltsjahre 2018/2019/2020
Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2019
Umbesetzung im Fachausschuss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Masterplan Handwerk - RVR
Offenlage des RPR; Anfrage zur Quotierung der Auskiesungsflächen
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Vorlagen aus dem Umweltausschuss
Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr/Planungsausschuss
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Nicht-öffentlichVorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
Niederschrift der Sitzung vom 05.10.2018
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss
Vorlagen aus dem Verbandsausschuss
Jahresabschlüsse 2016 und 2017 (TOP 2.2 und 2.3)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.12.2018 · 397.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 12:55 Uhr
- Adresse
- siehe Einladung
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