Ausschuss für Verkehr
Dienstag, 03. September 2024 um 16:07 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (37)
Bestellung der Geschäftsführung des Ausschusses für Verkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baustellensituation WSW - Mündlicher Bericht Herr Zarges WSW Energie und Wasser -
Baustellensituation - Stadt
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Situation ÖPNV - Mündlicher Bericht Herr Froning - WSW mobil -
Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand - Mündlicher Bericht -
Fahrplanwechsel Herbst 2024 (06.10.2024)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Appell an den Verkehrsausschuss und Rat zur Revidierung der Beschlussfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal -Teil 3- Flexible Bedienformen und Nachtverkehr
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Entwurf des VRR-Nahverkehrsplans 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklung eines Qualitätsmanagementsystems für den ÖPNV in Wuppertal - Auftrag aus dem Nahverkehrsplan Teil 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand E-Scooter und Pedelecs
- Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung
Bericht zu Anträgen der Fraktionen zum gewerblichen E-Scooter/Pedelec Verleihsystem
Ergebnis: zurückgestellt
Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 24.06.2024
Ergebnis: zurückgestellt
Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.)
Ergebnis: zurückgestellt
Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal
Ergebnis: zurückgestellt
Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenbauprogramme der überbezirklichen Straßen in den Stadtbezirken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung der Friedrich-Engels-Allee zwischen Brücke Kluse und Einmündung Bendahler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenbauliche Sanierungsmaßnahme Katernberger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag zum Haushalt 2024/2025: Sanierung Lönsstraße/Schubertstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Ladezone auf der Kaiserstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht zu den Unfallkommissionsitzungen vom 03.11.23, 04.03.24 und 12.07.24
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Freie Fahrt für Rettungsfahrzeuge
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001
Ergebnis: vertagen
Prüfauftrag zu abgelehnten möglichen Tempo-30-Abschnitten in Wuppertal-Ronsdorf
Ergebnis: zurückgestellt
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anregung nach § 24 GO NRW - Tempo 30 im Wuppertaler Stadtgebiet - im Besonderen Katernberger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anregung nach § 24 GO NRW - Einführung von Tempo 30 auf der Straße Zur Waldkampfbahn
Ergebnis: zurückgestellt
Anregung nach § 24 GO NRW vom 25.03.2024 Einhaltung der ausgewiesenen Stellplätze für E-Scooter in der Innenstadt (Elberfeld und Barmen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung nach § 24 GO NRW-Identitätsfeststellung beim Verleih von E-Scootern
Ergebnis: zurückgestellt
Anregung nach § 24 GO NRW zur Klärung u. Beseitigung von Widersprüchen zwischen Sondernutzungserlaubnis und ausgewiesenen Stellflächen bei E-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung nach § 24 GO NRW vom 23.07.2024 "Parkzonenverbot Roller Sudhoffstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung nach § 24 GO NRW - Gleiche Rechte für Elektrokleinstfahrzeugfahrer (eKFF) wie für Radfahrer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung nach § 24 GO NRW - Baumkäfer reduzieren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung nach § 24 GO NRW: Genehmigungen von Außengastronomien an öffentlichen Straßen und Wegen nur mit retroreflektierenden gelben Rückstrahlenern.
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremien
Details
- Ende
- 19:36 Uhr
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