mandari

Rat

Mittwoch, 18. Dezember 2013 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (41)

1

Niederschrift

2

Kommunale Beratungskommission für interkulturelle Fragen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Bericht zur Umsetzung des HSP zum 30.09.2013

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Mitgliederversammlung des Städtetages

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

5

Änderung des Terminplans für die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2011, die Feststellung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Beteiligung der NEW AG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2013

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Neunzehnter Nachtrag Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

9

Sechzehnter Nachtrag Abfallgebührensatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

Neunzehnter Nachtrag zur Kanalbenutzungsgebührensatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

11

Siebenunddreißigster Nachtrag Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

12

Aufhebungssatzung Fristensatzung und 45. NT Entwässerungssatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13

Ordnungsbehördliche Verordnungen verkaufsoffene Sonntage

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Erfahrungsbericht über die Sperrzeitverordnung für Schank- und Speisewirtschaften

Ergebnis: Kenntnisnahme

15

Auslaufende Auflösung der GHS Frankfurter Straße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Ausweitung des HOME Projektes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Soziale Stadt Rheydt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Schiedsamtswahl Bezirk Süd

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Anpassung der Leistungsvereinbarung Schuldnerberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Verlängerung des Vertrages über die Wahrnehmung von Betreuungen mit dem Betreuungsverein des SKM

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Abschluss von Vereinbarungen im Bereich flexibler Hilfen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Verlängerung der Leistungsvereinbarung über mobile Jugendarbeit in Odenkirchen und Wickrath

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Leistungsvereinbarung Reha

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

24

Leistungsvereinbarung AIDS

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Leistungsvereinbarung Suchtberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Betriebssatzung, Hauptsatzung und Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Reorganisation der Straßenbeleuchtung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

28

Bebauungsplan Nr. 756/S - Stadtbezirk Süd, Königstraße, Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

28.1

Bebauungsplan Nr. 756/S

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

29

Satzung Verlängerung Veränderungssperre Humboldtstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Masterplan für Mönchengladbach; Hier: Masterplanbeirat

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

31

Straßenumbenennung im Nordpark

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

Straßenbenennung im Monforts Quartier

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

33

Bauvorbescheid Breitenbachstraße

Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen

34

Bericht der Verwaltung zum FDP-Antrag Verwaltungsgebäude Oberstadt

Ergebnis: Kenntnisnahme

35

Änderung FNP Wanlo

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

36

Kündigung des Vertrages mit der GEM

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

37

Anfragen und Mitteilungen

37.1

Anfrage von RH Baus (FDP) zum Planungs- und Bauordnungsamt

37.2

Anfrage von RH Püllen (FWG) zu Schildern im Bauordnungsamt

37.3

Anfrage von RH Besten (CDU) zu einer Anfrage im Planungs- und Bauausschuss

Gremien

Details

Ende
21:35 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz