Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 08.07.2010

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 08.07.2010

Grundstücksangelegenheiten

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Siriusstraße

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein GI-Grundstück im IPAS, Barentsstraße

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Erlass von Forderungen

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Besetzung von Gremien hier: Benennung von Stellvertretern im Beirat der SVE

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Erstellung eines Masterplans Kultur für die Stadt Euskirchen Antrag der CDU-Fraktion vom 21.09.2010

Verwaltungsvorlagen

Aufhebung der Satzung über die Festsetzung des Kassenkredits für die Stadtkasse der Stadt Euskirchen (Kassenkreditsatzung)

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Käthe-Kollwitz-Straße einschließlich der Seitenstraßen August-Macke-Straße, Carl-Spitzweg-Straße, Emil-Nolde-Straße, Max-Ernst-Straße, Max-Liebermann-Straße und Paul-Klee-Straße

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zusammenschluss der Volkshochschulen im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Beratungsergebnis: 34 Stimmen dafür, 5 dagegen, 12 Enthaltungen

Konzeptionelle Entwicklung Stadtmuseum/-bibliothek

Verwendung der Mittel des KP II - Programms

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2009

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 10, 3. Änderung, Ortsteil Stotzheim, für den Bereich zwischen Raiffeisenplatz, der Straße "Im Krautgarten" und der Phönixstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 76, 6. Änderung / Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Kaplan-Kellermann-Straße, Oststraße, Alleestraße und Veybachstraße a)Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b)Satzungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 99, 3. Änderung der Stadt Euskirchen, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich des Gebietes südlich des Narzissenweges a)Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b)Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c)Satzungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für die Grundstücke im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes Nr. 76, 6. Änderung / Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung