Bezirksvertretung Aplerbeck
Dienstag, 05. Dezember 2023 um 15:00 Uhr Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck Sitzungssaal
Tagesordnung (58)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 21. öffentliche Sitzung vom 07.11.2023
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck vom 07.11.2023
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Stadtbezirkes Aplerbeck
Nicht-öffentlichBerichterstattung der Verwaltung
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Anregung bzgl. P & R Aplerbeck, Marsbruchstraße
Anregung der Schulleitung Berghofer Grundschule bzgl. Turnhalle, OGS-Bedarf usw.
Anregung bzgl. Parkverhalten Am Rosenplätzchen
Finanzen und Liegenschaften
Haushaltsmittel 2023 der Bezirksvertretung Aplerbeck - mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter
Ergebnis: beschlossen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: eingebracht
Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Aplerbeck für das Jahr 2024 und Verwendungszweck über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: vertagt
Antrag der Gerhart-Hauptmann-Grundschule auf finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Klangstäben für den Musikunterricht
Ergebnis: beschlossen
Antrag der Schwimmgemeinschaft Dortmund-Süd auf finanzielle Unterstützung für die Erneuerung der Nassraumtüren des Hallenbades
Ergebnis: beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Verkaufsoffene Sonntage 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021, DS-Nr.20833-21, Bundesförderung "Corona-gerechte Auf-/Umrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Zwischenbericht und Verlängerung des Projekts „Ausbildung im Quartier"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umbenennung des Gymnasiums an der Schweizer Allee, städtisches Gymnasium für Jungen und Mädchen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund, Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73); Ergänzung zum Planungsbeschluss: Vergabe von Planungsleistungen der Projektsteuerung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Straßenleuchten im Bezirk Aplerbeck Teil 3; hier: Bestimmung der Standorte für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages im Bezirk Aplerbeck
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Überprüfung Querungshilfe an der Sölder Straße im Bereich Lidl - Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion und CDU-Fraktion - wurde bereits zur Sitzung am 07.11.2023 verteilt -
Ergebnis: zurückgezogen
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Kleiberweg - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zebrastreifen Ruinenstraße bei Hausnummer 42 - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallbehälter für Hundekot - Tunnelpark Berghofen - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bereitstellung von Abfallbehältern im Raum Sölder Straße/Rosenstraße/Kapellenufer/Nathmerichstraße - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Berichterstattung INSEKT 2030 - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung Huntestraße - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufnahme von Bereichen des Ortskerns Aplerbeck in das Förderprogramm "Klimaresistente Region mit internationaler Strahlkraft" - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reparatur des Fuß- und Radwegs zwischen Rodenbergstraße und Feldchenbahnbrücke - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Antworten auf Anfragen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
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