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Stadtrat

Donnerstag, 08. Mai 2025 um 17:00 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt

Tagesordnung (32)

1

Begrüßung und Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles

2

Bericht der Bürgermeisterin

3

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

4

Sachstandsbericht zur Erweiterung des Schulzentrums

5

Sachstandsbericht zum Schulstandort Langenhorst/Welbergen

6

Sachstandsbericht zur Eingliederung des Baubetriebshofes in die Stadtwerke Ochtrup

7

Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup und sonstiger Gremien

8

Aufhebungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Sporthallen

9

Ladenöffnungsgesetz NRW (LÖG NRW) hier: Antrag der Veranstaltungs- und Werbegemeinschaft Ochtrup e. V. (VWO) auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Ochtrup im Jahr 2025 vom 29.01.2025

10

Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis Steinfurt und den kreisangehörigen Kommunen über die Wahrnehmung der Aufgaben im Rahmen der Ganztagsbetreuung

11

Einführung der Bezahlkarte im Leistungsbereich des Asylbewerberleistungsgesetz

12

Erweiterung Schulzentrum hier: Antrag auf Dispens von § 48 Abs. 1a BauO NRW für den Neubau des Gymnasiums

13

Umgestaltung von Teilstücken der Weiner- und Bahnhofstraße hier: Durchführung der Ausschreibung

16

Kreuzung Rosenstraße/Postdamm/Schöneberg/Bilker Str./Langenhorster Weg

17

Ausbau von Wirtschaftswegen 2025 hier: Ermächtigung des Haupt- und Finanzausschusses zur Vergabe der Arbeiten

18

Entsorgung von Leichtverpackungen (LVP) durch das Duale System Deutschland hier: Erfassungssystem zur Entsorgung von LVP ab 2027 (gelbe Tonne oder gelber Sack)

19

Anträge und Anfragen

19.1

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 22.04.2025 auf Änderung der Verwaltungsvorlagen

20

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

21

Verschiedenes

21.1

Picknick im Park

21.2

Beginn von Sitzungen

21.3

Wettbewerb "Abpflastern"

21.4

Pflasterungen im Bereich der Parkstraße

21.5

Umgestaltung der Weinerstraße

21.6

Parkplatz an der Hospitalstraße im Bereich des Nordwalls

21.7

Digitale Passbilder

21.8

Anpassung des Landesentwicklungsplans

21.9

Ausbau der Kolpingstraße

21.10

E-Ladesäulen am Marktplatz

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.06.2025 · 446.0 KB

Gremien

Details

Ende
22:15 Uhr
Adresse
Oster 238

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