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Bezirksvertretung 9

Freitag, 07. Mai 2021 um 16:30 Uhr Gymnasium Koblenzer Straße, Theodor-Litt-Straße 2, -Aula-

Tagesordnung (58)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 19.03.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Bauantrag Thedor-Litt-Straße 5- Neubau der Theodor-Litt-Realschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Bauvoranfrage Süllenstraße 66-78- Aufstockung von zehn Mehrfamilienhäusern und Neuerrichtung von Balkonanlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Erweiterungsbau und Umbau der Kindertageseinrichtung Kaldenberger Straße inklusive Familienzentrum, Kaldenberger Str. 45, Stadtbezirk 9 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW - Zusätzliche Baumfällung Erich-Müller-Straße 31

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.5

Umgestaltung des Kinderspielplatzes Südpark -Vor dem Deich-, 3. Bauabschnitt, Rollarena - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Aufhebung Bebauungspan Nr. 6170/064 - Forststraße/Hasselsstraße;Teilräumliche Aufhebung Bebauungsplan Nr. 09/007 - Westlich Kleinstraße; Aufhebung Bebauungsplan Nr. 09/012 - Forststraße/Hasselsstraße

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt

4.7

Aufhebung der Baugebiete GE 4 und GE 5 in dem "Bebauungsplan (Text) zur Ausweisung von Baugebieten in der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Stadtbezirk 9"

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt

4.8

Aufstellung Bebauungsplan Nr. 09/023 - Südlich Bamberger Straße

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt

4.9

Öffentlichkeitsbeteiligung zum Hochhausrahmenplan

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.10

Zuschuss an den Tennisclub Holthausen e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste C

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.12

Weihnachtsmarkt auf dem Vorplatz des Schlosses Benrath im Jahre 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.13

Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Spangerstraße im 2. Halbjahr 2021

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.14

Zuschuss an den TSV Urdenbach 1894 e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Sauberkeit rund um die Container-Standorte im Stadtbezirk 9 - Anfrage von Frau Krastel; FDP

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Landesstraße 293, Hochwasserumleitung - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Radfahrstreifen Benrather Schlossallee - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Denkmalschutz und Erhalt der "ehemaligen Hansen-Villa" - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h auf der Kölner Landstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD

Ergebnis: vertagt

6.2

Alte Dreifachsporthalle Koblenzer Straße - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

6.3

Barrierefreier Zugang zum Bowlingsportzentrum Benrath - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Planungsauftrag Benrather Markt und Fußgängerzone - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Fußgänger- und Fahrradüberweg Haus-Endt-Straße/Fahrradstraße Angerstraße - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: vertagt

6.6

Bouleplatz Max-Born-Straße - Anfrage von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU

Ergebnis: vertagt

6.7

Ickerswarder Straße zwischen Kölner Landstraße und Münchener Straße - Anfrage von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7

Anträge

7.1

Schulwegsicherung Am Bärenkamp 15-17 - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Neue Mülleimer am Brücker Bach - Antrag von Herrn Dr. Diesing und Frau Hümmerich; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Anbindung der Stadtteile Wersten /Himmelgeist an die Stadtbahnlinie U 73 - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Unterstützung des SV Wersten 04: Umwandlung des Ascheplatzes in einen Kunstrasenplatz - Antrag von Frau Wegner und Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.5

Auf- und Abfahrt Frankfurter Straße/Südallee - Antrag von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Wegeverbindung Max-Born-Straße zum Rad- /Gehweg Münchener Straße - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Rad- und Gehweg Münchener Straße/Itterstraße - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.8

Beschlusskontrolle Bezirksvertretung 9 - Interfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.9

Urdenbacher Dorfstraße / Baumberger Weg - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.10

Parkverbot gegenüber Herz-Jesu Montessori-Kinderhaus, Südallee 13 - Antrag von Frau Ohligschläger; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.11

Wanderparkplatz an der Kreuzung Am Schönenkamp / Forststraße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.12

Schrägparken Benrodestraße 119 - Antrag von Frau Schwanke; CDU

Ergebnis: zurückgezogen

7.13

Anwohnerparken Steinkribbenstraße - Antrag von Frau Schwanke; CDU

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.14

Parken auf dem Gehweg Itterstraße 65-131 - Antrag von Herrn Gencer und Herrn Hampe; CDU

Ergebnis: zurückgezogen

7.15

Benrather Schloßallee zwischen „Schöne Aussicht“ und Pigageallee - Interfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.16

Umbau Kreuzung Am Trippelsberg/ Karweg - Antrag von Herrn Gencer und Herrn Hampe; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Verfügungsmittel

8.1

St.-Sebastianus-Schützenverein e. V. D.-Holthausen 1925 - Seniorenvormittag 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Informationsvorlagen

9.1

Fahrradständer/Radstation Kamper Acker - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 10.10.2019; BV9/052/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Urdenbacher Dorfstraße – Markierung - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 02.10.2020; BV9/184/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Kreuzung Ickerswarder Straße/ Münchener Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 19.02.2021; BV9/036/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Steinhauerstraße/Einsiedelstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 19.03.2021; BV9/066/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Fußgängerüberweg Kölner Landstraße/Werstener Feld - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 19.03.2021; BV9/071/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Klare Regelungen für Hundebesitzer; Hundeauslaufwiese - Beschluss der BV 9 vom 19.02.2021; BV9/ 051/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Radweg – Ende Haydnstraße Richtung Koblenzer Straße - Beschluss der BV 9 vom 19.03.2021; BV9/063/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.05.2021

Details

Ende
18:28 Uhr

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