Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 27.02.2007

Ehrung der langjährigen Ratsmitglieder Ulf Schlüter und Guido Bachem

Personalangelegenheiten

Abberufung eines technischen Prüfers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 27.02.2007

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zustimmung zur Übertragung eines 1/2 Anteils an einem Erbbaurecht unter Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts im OT Stotzheim, Skorpionstraße hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts für zwei Ackerlandgrundstücke in der Gemarkung Wisskirchen, Turnierstraße / Am Panzegraben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge

Zulassung von Fragestunden für Einwohner/Bürger in Ratssitzungen Antrag der UWV-Fraktion vom 12.04.2007

Verwaltungsvorlagen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Euskirchen vom 26.03.1998

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wiederwahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke I und III der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Allwetterbad -weiteres Vorgehen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

1. Änderung der Gestaltungssatzung für die Innenstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6. Flächennutzungsplanänderung für das Flurstück 54/1, Flur 45 in der Gemarkung Euskirchen an der südlichen Stadtgrenze nahe der Ortslage Antweiler a)Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b)Feststellungsbeschluss

Ergebnis: 35 Stimmen dafür, 8 dagegen, 1 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Kreuzweingarten

Ergebnis:

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung