Rat
Donnerstag, 08. Juli 2010 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (52)
Anerkennung TO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfrage aktuell d. SPD: Wassereinbruch im neuen Stadtarchiv
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell d. SPD: Einwendungen gegen das geplante Kohlekraftwerk in Krefeld
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell "DIE LINKE": Fristversäumnis zur Einwendung gegen das Kohlekraftwerk
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell DIE LINKE: Wassereinbruch im Stadtarchiv
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell d. Ratsfrau Deilmann: Haushalt 2011
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage CDU: "Personalqualifizierung in den städtischen Einrichtungen"
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Bü90/Grü: Auswirkungen der Belastungen durch das Land NRW und die Bundesregierung für die St
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Rf. Frey: Jobcenter
Ergebnis: beantwortet
Anfrage DIE LINKE: Glaubwürdigkeit des christlichen Kinder- und Jugendhilfswerks "Die Arche"
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage DIE LINKE: "Sparpakets" der Bundesregierung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage CDU und FDP: Verlagerung der Zentralbibliothek der Düsseldorfer Stadtbüchereien an einen and
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Laubenburg: : Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie
Ergebnis: zurückgezogen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Antrag FDP und CDU: Konzept zur Umsetzung einer diamorphingestützten Substitutionsbehandlung in Düss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ÄA Linke: Konzept zur Umsetzung einer diamorphingestützten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD und Bü90-Grü: Novellierung des Stadtentwicklungskonzeptes 2010+
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
SPD / Bü90/Grü: Erhöhung des Angebotes an preiswerten Wohnungen in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD: Neugestaltung der Altstadt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD: Smart City
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD: Aufhebung des Grundsatzbeschlusses (Vorlage Ö-60/327/2009)
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag Bü90/Grü: Rechtssicherheit für Gehbehinderte.........
Ergebnis: verwiesen
Antrag SPD u. Bü90/Grü: Aufnahme des deutschen Kontingents iranischer Flüchtlinge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag SPD u. Bü90/Grü: Kommunale Handlungsfähigkeit sichern: Gewerbesteuer verbreitern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Gemeinsame Sondersitzung der RPaus Krefeld und Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachträgliche Gebührenkalkulationen für Abfall und Straßenreinigung - Rückzahlungen an Kunden aufgru
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Nachträgliche Gebührenkalkulationen für Abfall und Straß
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
21. bis 24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Land
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung Betriebsträgerwechsel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag SPD: Betriebsträgerwechsel von zwei eingruppigen städt. Kindertageseinrichtungen...
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Konzept zur Realisierung von Mehrgenerationenflächen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konvent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufhebung des Grundsatzbeschlusses des Rates vom 25.06.2009 "Neubau für die Abendrealschule - Herman
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung von Vertretern der Stadt für die Mitgliederversammlung der „Vitako“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Vertretern der Stadt für die Mitgliederversammlung des Vereins Digitale Stadt Düsseld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Grundstücksentwicklungs-Gesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Planungsmaßnahmen
B-Plan Nr. 5178/54 - Gatzweiler
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
BPl5682/013-Theodor/A44-§13, Stellungn;Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Plan Nr. 5677/048 - Birkensstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2009 der SSK
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktualisierte Investitionsliste Konjunkturpaket II
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung von beratenden Mitgliedern in Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz