Rat
Freitag, 08. September 2006 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (24)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzungen des Rates vom 19.05.2006 und 19.06.2006
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Neuordnung der Konzernstruktur - Teil 2; hier: Bereiche Sport und Tiefbau
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Konzernbeschäftigtenvertretung
Ergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltung(en)
1. Controllingbericht zum Haushalt 2006
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Interkommunale Zusammenarbeit im Kreis Herford
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Jugendförderplan der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltung(en)
Satzung für die Erhebung von Elternbeiträgen zur Finanzierung außerunterrichtlicher Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsgrundschule
Ergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltung(en)
Besetzung der Schulleitungsstellen nach dem Schulgesetz NRW - Verfahrensvorschlag -
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herford I
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Entsendung von Mitgliedern des Behinderten- und Seniorenbeirates in städtische Fachausschüsse
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Ungenehmigte Gastspiele von Zirkusunternehmen in Herford; a) Änderung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung" und b) Änderung der "Tarifordnung über die Erhebung von Platzmieten auf den Volksfesten, Jahrmärkten und bei sonstigen Veranstaltungen"
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Änderung der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen"
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Änderung der "Ordnungsbehördlichen Immissionsschutz- und Sperrzeitverordnung"
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Grillplätze hier: Aufhebung der Satzung
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Ausbau der Frühherrenstraße hier: Satzung über den Ausbau und Abrechnung nach § 8 KAG
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Bebauungsplan Nr. 10.34b "Steiler Weg" und Bebauungsplan Nr. 10.25a "Im Ulenbade", Änderung Nr. 3.05 hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu (unerheblichen) über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, hier: 2. Quartal 2006
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Immobilien- und Abwasserbetrieb Herford (IAB): Ausgliederungsbilanz zum 01.01.2006
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Steuerung von Drittorganisationen
HVV GmbH; Abstimmung des städtischen Vertreters in der Gesellschafterversammlung der HVV GmbH über den Jahresabschluss 2005
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Berichte zu anderen Drittorganisationen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.09.2006
Gremien
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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