Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (92)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.07.2020

3. 3

   Wahl einer Stadträtin/eines Stadtrates (Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5937
4. 3.1

   Wahl einer Stadträtin/eines Stadtrates (Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen) Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu VO/2020/5937 TOP 3

   abgelehnt

   • Antrag VO/2020/5980
5. 4

   Wahl einer Stadträtin/eines Stadtrates (Vorstand für Bauen und Umwelt)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5938
6. 4.1

   Wahl einer Stadträtin/eines Stadtrates (Vorstand für Bauen und Umwelt) Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu VO/2020/5938 TOP 4

   abgelehnt

   • Antrag VO/2020/5981
7. 5

   Ehrung eines Ratsmitgliedes

   zur Kenntnis genommen

   • Mitteilungsvorlage VO/2020/5766
8. 6

   Besetzung von Gremien

9. 6.1

   Besetzung von Gremien - hier: Beschäftigtenvertreterin im Betriebsausschuss des Osnabrücker ServiceBetriebs

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5742
10. 6.2

    Besetzung von Gremien - hier: Beschäftigtenvertreterin bzw. Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss Immobilien- und Gebäudemanagment

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5822
11. 7

    Doppelhaushalt 2021 und 2022 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5855
12. 8

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

13. 8.1

    Ein Nachtbürgermeister für Osnabrück - Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UFO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5261
14. 8.2

    Forum "Zukunftsfähige Innenstadt". Osnabrücks City nachhaltig aufstellen, Kräfte bündeln / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5893
15. 8.2.1

    Forum "Zukunftsfähige Innenstadt". Osnabrücks City nachhaltig aufstellen, Kräfte bündeln / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.2

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5893-01
16. 8.2.2

    Forum "Zukunftsfähige Innenstadt". Osnabrücks City nachhaltig aufstellen, Kräfte bündeln Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 8.2

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5983
17. 8.2.3

    Forum "Zukunftsfähige Innenstadt". Osnabrücks City nachhaltig aufstellen, Kräfte bündeln / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. zu TOP 8.2

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5893-02
18. 8.2.4

    Forum "Zukunftsfähige Innenstadt". Osnabrücks City nachhaltig aufstellen, Kräfte bündeln / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5893-03
19. 8.3

    Weihnachtsmarkt 2020 in Osnabrück ermöglichen - SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5894
20. 8.4

    Applaus war gestern - Held*innen haben mehr verdient! (Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/5895
21. 8.5

    Stadtklima verbessern durch die Entsiegelung von Flächen; Antrag Ratsmitglied Wulf-Siegmar Mierke (UWG)

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5899
22. 8.5.1

    Stadtklima verbessern durch die Entsiegelung von Flächen; Antrag Ratsmitglied Wulf-Siegmar Mierke (UWG) / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 8.5

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5899-01
23. 8.6

    Gründung eines Klassikforums Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5902
24. 8.7

    Soziales Vermieten leicht gemacht, Antrag der UFO-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5901
25. 8.7.1

    Soziales Vermieten leicht gemacht, Antrag der UFO-Fraktion / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 8.7

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5901-01
26. 8.8

    Schulstart morgens entzerren - Schülertransport in Corona-Zeiten sicherer machen / Antrag der CDU/UFO-Gruppe und der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5905
27. 8.8.1

    Schulstart morgens entzerren - Schülertransport in Corona-Zeiten sicherer machen / Antrag der CDU/UFO-Gruppe und der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.8

    vertagt

    • Antrag VO/2020/5905-01
28. 8.8.2

    Schulstart morgens entzerren - Schülertransport in Corona-Zeiten sicherer machen / Antrag der CDU/UFO-Gruppe und der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.8 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Änderungsantrag der SPD

    zurückgezogen

    • Antrag 2020/5905-01-01
29. 8.9

    Verkehrsführung auf dem Wall -Antrag der FDP-Fraktion-

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5912
30. 9

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

31. 9.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

32. 9.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5876
33. 9.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    vertagt
34. 9.2

    Klimaneutrale Energieversorgung für das Neubaugebiet "Am Hirtenhaus"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5718
35. 9.3

    Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept - 1. Fortschreibung (2021-2030)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5719
36. 9.4

    Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - Maßnahmenpaket 6

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5736
37. 9.5

    Zuschusserhöhung für das Projekt Stromspar-Check der Caritas

    vertagt
38. 9.6

    Bedarfsgerechter Ausbau der Angebote zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5781
39. 9.7

    Grundsanierung der Albert-Schweitzer-/Heilig-Geist-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5820
40. 9.8

    Antrag Jugendparlament - Sitz im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt; geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5761-01
41. 9.9

    Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5545
42. 9.10

    Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Osnabrück für die Amtsperiode vom 06. August 2020 bis 05. August 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5832
43. 9.11

    Beantragung einer geförderten Stelle Klimaanpassungsmanager/in

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5880
44. 9.12

    2030-Agenda des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)/Deutsche Sektion: "Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5873
45. 9.13

    Entgeltevereinbarung für den Rettungsdienst 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5885
46. 9.14

    Corona-bedingter Personaleinsatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5908
47. 9.15

    Perspektive für die kulturelle Nutzung - Lagerhalle e.V. - Rolandsmauer 26

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5913
48. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

49. 10.1

    Gebührensatzung Feuerwehr

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2020/5785
50. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

51. 11.1

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen für das Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5773
52. 12

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

53. 13

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

54. 13.1

    Bearbeitung des Ratsauftrages Lichtverschmutzung in Osnabrück verringern

    vertagt
55. 13.1.1

    Bearbeitung des Ratsauftrages Lichtverschmutzung in Osnabrück verringern - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. zu TOP 13.1

    vertagt
56. 13.2

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 645 - Schreberstraße 26 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5727
57. 13.3

    Bebauungsplan Nr. 645 - Schreberstraße 26 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5728
58. 13.4

    Geschäftsordnung für den Sanierungsbeirat Schinkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5741
59. 13.5

    Radverkehrsprogramm 2020

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5582
60. 13.5.1

    Radverkehrsprogramm 2020 / Änderungsantrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, UFO-Fraktion sowie Ratsmitglied Wulf-Siegmar Mierke (UWG) zu TOP 13.5

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5582-01
61. 14

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

62. 14.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5726
63. 15

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

64. 15.1

    Veränderungen der pflegefreien Urnengrabarten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5431
65. 15.2

    Freigabe von Mitteln für die Ausschreibung der Entsorgung gefährlicher Abfälle/Sonderabfälle aus der Schadstoffsammlung (01.03.2021 bis 28.02.2023 - optional 1 Jahr Verlängerung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5749
66. 15.3

    Freigabe von Mitteln für die Ausschreibung zur Verwertung von Straßenkehricht mit einer Laufzeit von einem Jahr (geplanter Vertragsstart: 01.01.2021)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5750
67. 16

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann

68. 17

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

69. 17.1

    Neubau eines Museumsdepots (ergänzter Verwaltungsvorschlag)

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5567-02
70. 17.1.1

    Neubau eines Museumsdepots (ergänzter Verwaltungsvorschlag) / Änderungsantrag der CDU/UFO-Gruppe zu TOP 17.1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2020/5567-02-01
71. 18

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

72. 19

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

73. 20

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

74. 20.1

    Kommunale Einbindung des "Mehrgenerationenhauses" von 2021 bis 2028

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5757
75. 20.2

    Ausgabeverfahren OS-Pass

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5843
76. 20.3

    Kommunales Konzept für Aufwandsentschädigungen, Anerkennungskultur sowie Fortbildungen für Ehrenamtliche

    vertagt
77. 20.4

    Fortführung des Projektes "Beratung und Begleitung geflüchteter Frauen bei häuslicher und sexualisierter Gewalt" der Frauenberatungsstelle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5754
78. 21

    Ausschussberichte

79. 22

    Beantwortung von Anfragen

80. 22.1

    Abschiebungen Osnabrück (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/5889
81. 22.1.1

    Abschiebungen in Osnabrück (Fraktion DIE LINKE.) - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5889-01
82. 22.2

    Drei Jahre Dürre in Folge: Wie ist der Zustand unserer Bäume? / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/5936
83. 22.2.1

    Drei Jahre Dürre in Folge: Wie ist der Zustand unserer Bäume? / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5936-01
84. 22.3

    Wie ist der Stand bei den Abbiegeassistenten für städtische Fahrzeuge zum Schutz von Radlerinnen und Radler? / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/5940
85. 22.3.1

    Wie ist der Stand bei den Abbiegeassistenten für städtische Fahrzeuge zum Schutz von Radlerinnen und Radler? / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5940-01
86. 23

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

87. 23.1

    SOS-Bänke - Sachstand

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage 2020/5066-01-01
88. 23.2

    Sachstandsbericht Spielplatzkonzept 2019 und Bilanz 10 Jahre Spielplatzkonzept (2009/10-2019)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5691
89. 23.3

    Sonderregelungen für epidemische Lagen in der Kommunalverfassung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5745
90. 23.4

    Kosten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5814
91. 23.5

    Projekt Global Nachhaltige Kommune Niedersachsen - Abschlussbericht der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5872
92. 23.6

    Osnabrück-Modellprojekt Smart City 2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5932