Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2021

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2021

Vorstellung der überörtlichen Prüfung durch die GPA

Erläuterungen zu der Beteiligung der Stadt an der WWE und deren Beteiligungsstruktur (Vortrag der WWE)

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Gründung der Gesellschaft „Mindener Energiewende“ als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH und Ausgliederung des Wärmebereiches Minden auf die neuer Gesellschaft

Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen

Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Energieagentur Schaumburg gGmbH

Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen

Veräußerung der von der Energieservice Westfalen Weser GmbH gehaltenen Anteile an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH

Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen

Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

Ergebnis: Einstimmig

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2019

Ergebnis: einstimmig

Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2019

Ergebnis: Einstimmig

Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen und Aufwendungen 2020

Ergebnis: Einstimmig

Information zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen)

Ergebnis: Es sind alle informiert.

Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020

Ergebnis: Es sind alle informiert.

Investitionsplanung Abwasser 2022

Ergebnis: Einstimmig

Prioritätenliste Deckenerneuerungen

Ergebnis: Einstimmig

2. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

122. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld“ in PW-Hausberge - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 95 "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld“ - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Ausstattung des Gymnasiums Porta Westfalica mit mobilen Endgeräten

Ergebnis: Einstimmig

Ausstattung der Grundschule Barkhausen mit Präsentationstechnik

Ergebnis: Einstimmig

Gemeinsamer Antrag der Fraktion "Wählergemeinschaft Porta - Wir in Porta" sowie der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen“ zur Beschaffung von mobilen Luftfilteranlagen

Ergebnis: Ohne Beschlussfassung Verweis in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.10.2021

Förderung von Angeboten der Träger der öffentlichen und freien Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“

Ergebnis: Einstimmig

Mitgliedschaft Bündnis ländlicher Raum im Mühlenkreis e. V.

Ergebnis: Einstimmig

FFH-Verträglichkeitsstudie für das FFH-Gebiet "Wälder bei Porta Westfalica"

Ergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltungen

Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Antrag der AfD

Antrag der SPD-Fraktion

Antrag der CDU-Fraktion

Umbesetzung im Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur

Bekanntgaben

Regionale 2022

Anträge und Anfragen

Einschätzung zu Starkregen-/Unwetterlage in Porta Westfalica Anfrage der FDP-Fraktion

Einrichtung Fahrradstraße Baugebiet Tielosen Antrag der SPD-Fraktion

Appell des ADKs an den Rat bzgl. "Abwicklung Klimaschutzmaßnahmen"

Antrag der SPD zur Schaffung des AKs "Gebäudereinigung"

Siedlung Mühlenbach

Sachstand Portaschule

Sanierung der Duschen in der Sporthalle Neesen

Sachstand Duschen in der Sporthalle Süd

Sachstand Sportplatz Poggenbeeke

Mittelverwendung der Bezirksausschüsse

Sportgeräte im Bürgerpark

Werbetafeln im Stadtteil Barkhausen

Anfrage bzgl. der Verteilung der Mittel der Bezirksausschüsse an die Vereine

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.06.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.06.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Krankenstand der Mitarbeiter in der Verwaltung und im Baubetriebshof

Anfrage bzgl. Pflanzung von 6 Bäumen aus dem 1000-Bäume-Programm

Verleihung des Heimatpreises 2021

Ergebnis: Einstimmig

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 5 aus dem Förderantrag 2021

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 2 aus dem Förderantrag 2021

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 7 aus dem Förderantrag 2021

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH hier: Antrag auf eine Zuwendung in Form einer Corona-Überbrückungshilfe für das Geschäftsjahr 2020

Ergebnis: Einstimmig bei 10 Enthaltungen

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Unterstützung der Integrationsarbeit in Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimmen

Grundstücksangelegenheiten in Nammen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 10 Enthaltungen

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung Verweis in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.10.2021.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG