Rat
Dienstag, 09. Dezember 2008 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (58)
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung d. d. Rat
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 23.10.2007, Nr. 0396/07
Anträge zur Niederschrft über Tneil I der Sitzung des Rates am 02.09.2008, Nr. 0506/08
LWL-Umlage
Zuschuss zur Neugestaltung des Eingangsbereichs des Tierparks an der Grünstraße
Entfristung der zugelassenen kommunalen Trägerschaft
Gebührensatzung 2009 für die Straßenreinigung
Gebührensatzung 2009 für die Zentraldeponie der Stadt Hamm
Feststellung des Wirtschaftsplans 2009 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)
Feststellung des Jahrabschlusses und des Lageberichtes 2007 und Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses des Abfallwirtschafts- und Stadtreiniungsbetriebes Hamm (ASH)
Auswahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH).
Einrichtung Kindertageseinrichtung im Stadtbezirk Heessen am Dasbecker Markt, Goldsternstr. 4 und Schliessung Kindertageseinrichtung Lummerland im Stadtbezirk Bockum-Hövel, Hölter 11
Ganztagsoffensive des Landes Nordrhein-Westfalen für Schulen der Sekundarstufe I hier: Verschiedene Programme
Ganztagsoffensive des Landes Nordrhein-Westfalen für Schulen der Sekundarstufe I hier: Verschiedene Programme
Honorarordnung der Volkshochschule
Beschluss über die Jahresrechnung 2007 und Entlastung des Oberbürgermeisters
Wahrnehmung der Aufgaben einer Internen Revision für das Kommunale JobCenter AöR durch das Rechnungsprüfungsamt
Schlammabfuhrgebührensatzung der Stadt Hamm für das Jahr 2009
Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2008 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH
2. Ergänzung zum Abwasserbeseitgungskonzept 4. Fortschreibung 2006 hier: zusätzliche Maßnahmen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Trägergemeinschaft des Intensivtransporthuschraubers "Christoph Westfalen"
Neubau einer Kindertageseinrichtung durch den Hammer SportClub 2008 e.V. im Stadtbezirk Rhynern, Am Südbad 9, 59069 Hamm
Entgelte für die Anlieferungen an den Recyclinghof der Stadt Hamm
Baumaßnahmen und Einrichtungen für die Offenen Ganztagsschulen der Hellweg-, Ketteler- und Stephanusschule
Marktstandgebühren 2009
Verlängerung von Vereinbarungen zur Finanzierung von Aufgaben im Bereich der allgemeinen Gesundheitshilfe mit freien Verbänden und sonstigen Institutionen
Kauf von Netzwerk Radbod-Anteilen/ Bewilligung eines Betriebskostenzuschusses Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Transferaufwendungen im Teilergebnisplan des StA 22 - Controllingamt
Genehmigung der Bestellung eines Vorstandsmitglieds und stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Hamm.
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 07.022 - Wilbrede - hier: Offenlegungsbeschluss
2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.080 - Heimshof - hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 05.066 -Große Heide- 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 05.066 -Große Heide- 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 02.105 -südlich Siegenbeckstraße- hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Genehmigung der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamm gemäß § 6 BauGB hier: Beitrittsbeschluss zur Maßgabe der Bezirksregierung Arnsberg
Anträge
Energieeffiziente Umrüstung der städtischen Beleuchtungs- und Lichtzeichenanlagen
Nr. 0717/08 Entfristung der befristeten Arbeitsverträge im kommunalen JobCenter
Zukünftige Entwicklung von Gewerbeflächen
KiBiZ-Kinderkontrolle einstellen
Finanzmittel für die Schulschiedsstelle
Eckpunkte für einen strukturpolitischen Strategiewechsel.
Anfragen
Fotovoltaikanlage Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
Fotovoltaikanlage Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
Antrag 0422/07 -Tätigkeitsbericht WFH-
Antrag 0422/07 -Tätigkeitsbericht WFH-
Sogenannte Schwarzfahrer
Sogenannte Schwarzfahrer
Finanzielle Auswirkungen der Option
Finanzielle Auswirkungen der Option
Nachfrage zur Stellungnahme 1046/08
Nachfrage zur Stellungnahme 1046/08
Nachfrage zur Stellungnahme 1011/08
Nachfrage zur Stellungnahme 1011/08
Verschiedenes
Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 23.10.2007, Nr. 0396/07
Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 02.09.2008, Nr. 0506/08
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.12.2008
Gremien
Details
- Ende
- 18:45 Uhr
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