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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 07. September 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (16)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.04.2023

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.04.2023

2.

Beteiligung der e-regio GmbH & Co. KG und der ESP Eifel Sun Park Verwaltungs-GmbH an der Sun Park Weilerswist GmbH & Co. KG zum Betrieb des "Solarpark Weilerswist-Neuheim"

3.

Stand der Umsetzung der in die Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fallenden Beschlüsse

3.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Erstellung eines Konzeptes für die qualitative Weiterentwicklung der Rad- und Wanderinfrastruktur in der Nordeifel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Ersteigerung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF20) für die Löschgruppe Wißkirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Beauftragung einer Smart-City App und Einführung einer Plattform für den Handel

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

5.

Anfragen/Mitteilungen

6.

Ermächtigungsübertragungen 2022 / 2023

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Bericht zur Haushaltslage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.09.2023

Details

Ende
18:55 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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