Rat
Montag, 25. September 2017 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (33)
Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.07.2017
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 10.07.2017
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Förderung der Schulsozialarbeit durch das Land NRW
Ergebnis: Einstimmig
Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig
Einführung einer Wertstofftonne hier: Verhandlungsmandat für den Kreis Minden-Lübbecke
Ergebnis: Einstimmig
Umbesetzung von Ausschüssen
Anträge und Anfragen
Restaurierung, Pflege und Sanierungsaufwand der Ehrenmale
Abbruch der abgebrannten Immobilie an der B 482
Eingruppierung der Reinigungskräfte
Fußwegeverbindung im Bereich Kreuzbreite
Planungen für den Grundschulstandort Hausberge
Nutzung einer Immobilie im Ortsteil Holzhausen
Sachstand Asylverfahren
Stützmauer Veltheim; hier: Sachstand
Winterdienstgebühren
Terminplanung von Gremiensitzungen
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.07.2017
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.07.2017
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Nutzung einer Immobilie im Ortsteil Holzhausen
Bekanntgaben
Schulsozialarbeit
Ergebnis: Einstimmig
Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 68 "Nördlich der Albert-Schweitzer-Straße" in Porta Westfalica-Eisbergen; Verzicht auf die Bebauungsverpflichtung für ein Baugrundstück
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen
Vereinbarung über die Anlegung von Stellplätzen sowie einer Teilfläche des Gehweges im Ortsteil Hausberge
Ergebnis: Einstimmig
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.09.2017
Gremien
Details
- Ende
- 18:51 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz