Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Sitzung

Beschlussfassung d. d. Haupt- und Finanzausschuss

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.03.04, Nr. 0702/04

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.04, Nr. 0723/04

Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Neufchateau

Ausbauplan S 10/04 - Kanaltrasse westlicher Teil

1. Änderung Ausbauplan S 03/2001 Kanaltrasse - östlicher Teil hier: Neue Erschließungsstraße

Interkommunale Initiative Fluss Stadt Land

2. Änderung Ausbauplan S 26/98- Ostdorfstraße von Werler Straße bis zum Hellweg und Hellweg bis Langewanneweg hier: Aufstellen von Radwegeleuchten im Radweg entlang des Langewannewegs

Empfehlung an d. Rat

Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Hamm vom 11.09.96 hier: 2. Änderung

Aufnahme eines neuen Mitgliedes in die Kommunale Gesundheitskonferenz in der Stadt Hamm

2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Hamm vom 04.09.2001

Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf -soziale Stadt- Stadtteilprojekt: Hamm-Westen Übergangsmanagement für Hauptschüler und Hauptschülerinnen an der Parkschule und Anne-Frank-Schule sowie Aufbau eines Netzwerkes zur präventiven Förderung im Stadtteil Hamm-Westen

Schließung der von der Stadt Hamm betriebenen Trauerhalle an der Arndtstraße und Rückgabe des Gebäudes an die Ev. Krankenhaus Hamm GmbH

Bereitstellung von Urnenstelen und Urnenkammern für Beisetzungen auf dem Kommunalfriedhof Hamm-Pelkum - Änderung der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung der Stadt Hamm

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2004 bei der Haushaltsstelle 2000.960.1000.1 - Gebäudeverkabelung für Informatikräume

Änderung der Wahlordnung und der Hauptsatzung für die Einrichtung eines Integrationsrates anstelle des Ausländerbeirates

Neues Kommunales Finanzmanagement: Fortführung des Gemeinschaftsprojektes mit der Stadt Münster

Verlängerung von Vereinbarungen zur Finanzierung von Aufgaben im Bereich der allgemeinen Gesundheitshilfe mit freien Verbänden und sonstigen Institutionen

Jahresabschluss 2003 WFH

Jahresabschluss der Sparkasse zum 31.12.2003

Freiwillige städt. Betriebskostenfinanzierung für Kindertageseinrichtungen 2004/2005

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bücher-City-Ost" am 05.09.2004 im Stadtbezirk Hamm-Mitte

Ausweisung eines Vogelschutzgebietes in der Lippeaue hier: Beteiligung der Stadt Hamm als Träger öffentlicher Belage im Planverfahren

Einrichtung eines Seniorenbeirates und Bericht über die Ergebnisse der Auftaktveranstaltung zur Seniorenplanung in der Stadt Hamm

Gewährung von Zuschüssen für die gemeinwesenorientierte Sozialarbeit mit Migrantinnen und Migranten, insbesondere für Jugendliche und deren Eltern

Beteiligung der Hafen Hamm GmbH an der Ruhr-Lippe Spediton GmbH

Gesetz zur optionalen Trägerschaft von Kommunen nach dem SGB II (Kommunales Optionsgesetz)

Bebauungsplan Nr. 01.105 - Nachnutzung Thyssen - südlicher Teil - hier: 1. Aufhebung von Ratsbeschlüssen 2. Aufstellungsbeschluss 3. frühzeitige Bürgerversammlung

182. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Frielicker Winkel - hier: Offenlegungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 07.090 - Am Frielicker Winkel - hier: Offenlegungsbeschluss

2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05.050 -Güterverkehrszentrum Hafen West- hier: Satzungsbeschluss

Rahmenplan "Krechtingstraße" hier: Kenntnisnahme des Abschlussberichtes

179. Änderung des Flächennutzungsplanes - Berliner Straße- hier: Feststellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 02.101 - Feuerwache Ost - 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss

7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.017 -Römerstraße- hier: Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 06.075 - Seniorenresidenz Stefanstraße - hier: Aufstellungsbeschluss

190. Änderung des Flächennutzungsplanes - Wohnpark Schulze Everding - 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

Bebauungsplan Nr. 06.074 - Wohnpark Schulze Everding - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

177. Änderung des Flächennutzungsplanes - Wielandstraße - 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

Sanierungsgebiet Pelkumer Platz im Stadtbezirk Hamm-Pelkum; hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Bebauungsplan Nr. 04.058 - Wielandstraße - 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

170. Änderung des Flächennutzungsplanes - Kanaltrasse westlicher Teil - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 29.01.2002 2. Aufstellungsbeschluss 3. Frühzeitige Bürgerbeteiligung 4. Offenlegungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 05.055 - Kanaltrasse westlicher Teil - hier: 1) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 29.01.2002 2) Aufstellungsbeschluss 3) Frühzeitige Bürgerbeteiligung 4) Offenlegungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 06.072 - Hainbuchenweg - hier: Offenlegungsbeschluss

191. Änderung des Flächennutzungsplanes - Am Ortsgüterbahnhof - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.115 - Baumarkt an der Östingstraße - Hier : 1. Aufstellungsbeschluss 2. Bürgerbeteiligung

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.021 - Brentanostraße - hier: Satzungsbeschluss

Masterplan 'Verkehr' für die Stadt Hamm: Aufstellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 02.001 -Eickhoffstraße- 9.Änderung hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung

184. Änderung des Flächennutzungsplanes -Ehem. Grundschule Werries- hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Bebauungsplan Nr. 04.047 - Michaelstraße -, westlicher Teil; hier: 1. Beschluss zu vorgetragenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 04.060 - Südlich Soosmanns Kamp - 1. Erneuter Aufstellungsbeschluss 2. Verzicht auf frühzeitige Bürgerbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss

5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.040 -Schellingstraße- hier: Satzungsbeschluss

Verschiedenes

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.03.04, Nr. 0702/04

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.04, Nr. 0723/04

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen - mündl. Bericht -