Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Neuwahl der Schiedspersonen und Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke Euskirchen III und Euskirchen IV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 08.10.2019

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ehrung der Stadtverordneten Elisabeth Mende, Annegret Milbert und Heinz Pütz für 15jährige Ratszugehörigkeit sowie des Stadtverordneten Armin Flucht für 25jährige Ratszugehörigkeit

Konzessionsangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Übertragung eines Gebäudegrundstückes im Ortsteil Palmersheim im Wege des Erbbaurechtes

Ergebnis: Abgesetzt

Veräußerung von drei Erbbaugrundstücken im OT Euskirchen, Ahornweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung der Laufzeit eines Erbbaurechts im OT Euskirchen, Am Ortholzgraben

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Erwerb eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Johannesbergstraße, groß: 378 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück im OT Euskirchen, Erftbleiche

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer Grundstücksteilfläche im OT Kuchenheim, Vivaldistraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einer Grundstücksteilfläche im OT Wüschheim, P.C.-Ettighoffer-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Klimaschutzplan 2040 Kreisstadt Euskirchen - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2020

Verwaltungsvorlagen

Besetzung des Wahlausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Übertragung der Festsetzungsbefugnis der obersten Dienstbehörde auf die Rheinischen Versorgungskassen (RVK)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Nichtzulassung von Altersteilzeit im Beamtenbereich

Ergebnis: 3 Stimmen dafür, 30 dagegen, 12 Enthaltungen

Mitgliedschaft im Förderverein der NRW-Stiftung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Jahresabschluss 2018 Abdeckung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs 1 Satz 1 GO NRW zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Trauorte außerhalb des Standesamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Offene Ganztagsschule

Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 13 dagegen, 6 Enthaltungen

Anpassung der Richtlinien der Kreisstadt Euskirchen über die außerschulische Nutzung von Räumlichkeiten und Einrichtungen in städtischen Schulen sowie von Schulhöfen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

22.Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Kleinbüllesheim, Bereich zwischen Luxemburger Straße und L 182 a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4(1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4(2) BauGB) e) Erneuter Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 9/Ortsteil Kleinbüllesheim für einen Bereich zwischen Luxemburger Straße und L 182 a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4(2) BauGB) e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung des Gebührentarifs zur Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 14. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 16. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltungen

Anpassung der Parkgebühren und -entgelte im Bereich der Stadt Euskirchen sowie Erweiterung der Bewohnerparkzonen A, D und E 1. Ergänzung

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 35 dagegen, 0 Enthaltungen

13. Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren für die Wochenmärkte und Standgebühren für Kirmessen und Jahrmärkte in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung der Kreisstadt Euskirchen vom 19.12.2018 über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Obdachlosen ("Unterbringungssatzung")

Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass der Änderungssatzung über die Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kuchenheim, Flur 10, Flurstück 16

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2018 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2018 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feststellung des Jahresabschlusses des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2018 sowie Bennung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2020

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 2 dagegen, 5 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2020 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2020 b) Beratung über die Finanzplanung 2020 bis 2023 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2020 bis 2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung