Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Gestellte Fragen wurden beantwortet.

Vermittlungskonzept Niedergermanischer Limes als UNESCO Welterbe

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Hammer Landstraße - Radverkehrsführung Wendersplatz

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Bericht zum Gutachten ÖPNV zur Vorbereitung auf die Sondersitzung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Berichterstattung zum Ergebnis der Befragung Quartiersgarage für Fahrräder

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

Antrag der FDP/UWG-Fraktion betr.: Anpassung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Venloer Straße und Further Straße

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der FDP/UWG-Fraktion betr.: Übersicht und Evaluation von Änderungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten im Stadtgebiet

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

Antrag der SPD-Fraktion betr.: Pflege und Unterhaltung von historischen Straßen- und Wegepflastersteinen

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Konsequente Durchsetzung und Weiterentwicklung der Regulierung von E-Scootern im öffentlichen Raum

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Prüfung der Freigabe ausgewählter Radwege für S-Pedelecs in Neuss

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Beschilderung der Fietsallee am Nordkanal an heutige Anforderungen anpassen

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

Antrag der Fraktion "Tierschutz/Aktiv/Neuss JETZT!" betr.: Umgang mit abgestellten E-Scootern im öffentlichen Raum

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Antrag der Fraktion "Tierschutz/Aktiv/Neuss JETZT!" betr.: Schaffung zusätzlicher Parkplätze, August-Macke-Straße 65, 41470 Neuss und Teilentsiegelung der Restfläche durch Bepflanzung

Ergebnis: verwiesen

Sachstand "Hierarchisches Radverkehrsnetz" Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Mobilitätskonzept (MOKO) - Landesgartenschau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ergebnisse Bedarfsabfrage Fahrradquartiersgaragen im Gründerzeitviertel / Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Überarbeitung Mobilitätsentwicklungskonzept - Bundesförderung SUMP

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zu den Mobilstationen 11-15

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Smart City Parking - Zwischenbericht zur Modernisierung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zum Straßenzustand nach dem Winter 2025/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstandsbericht über offene Maßnahmen aus den Deckenernerungsprogrammen 2020 bis 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Quartalsbericht des Tiefbaumanagements Neuss zum 31.03.2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beschlusscontrolling zum Stichtag 31.03.2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

Formalien, Wahlen usw.

Beschlussempfehlungen an den Rat

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

Anträge

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung