Bezirksvertretung Eving
Mittwoch, 24. April 2024 um 16:00 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8
Tagesordnung (72)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 28.02.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 28.02.2024
Nicht-öffentlichVerpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving
Ergebnis: abgesetzt
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Anfragen
Nicht-öffentlichFahrradständer Hauptschule Am Externberg (Drucksache Nr. 34842-24 zu TOP 5.3)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichWirtschaftsflächenstrategie (Drucksache Nr.: 33938-24 zu TOP 11.1)
Installation eines Festplatzverteilers an der Widumer Straße (Drucksache Nr.: 33383-23 - TOP 5.13 Sitzung 22.11.2023)
Verkehrssituation Evinger Straße/Kemminghauser Straße (Drucksache Nr.: 34846-24 zu TOP 13.5)
Logistikzentrum Lünen (Drucksache Nr.: 34862-24 zu TOP 4.1)
Verkehrssituation Im Dorfe (Drucksache Nr.: 34322-24/1 zu TOP 13.6)
Berichterstattung
Mitteilungen
Nicht-öffentlichGlasfaserausbau im Stadtbezirk Eving (Antrag CDU-Fraktion lag zur Sitzung am 28.02.2024 vor)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Verkehrssituation Holthausen (Unterschriftenlisten liegen der Geschäftsführung und den Mitgliedern der Bezirksvertretung vor)
Ergebnis: überweisen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Eving für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel; hier: Interfraktioneller Antrag zum Haushalt (SPD- und CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Eving für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel; hier: Antrag zum Haushalt (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.04.2024 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Eving für das Jahr 2022; hier: TEK Steiermarkstraße "Anschaffung einer Nestschaukel"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderung der Kulturarbeit in den Dortmunder Stadtbezirken (Allgemeine Sparkassenkulturmittel); hier: Förderantrag Stadtteilbibliothek Eving "Bastelworkshops für Kinder"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradunterstellplätze an Grundschulen (Interfraktioneller Antrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
Ergebnis: zurückgezogen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkehrssituation Heisenberg-Gymnasium (Überweisung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der Sitzung vom 19.03.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan „Kommunale Sicherheit 2.0“: Konzeption der Quartierslabore
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben (Überweisung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der Sitzung vom 19.03.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.04.2024 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2024/25; hier: Mündlicher Interfraktioneller Antrag (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Wirtschaftsflächenstrategie
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Wirtschaftsflächenstrategie (Bitte um Stellungnahme Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.04.2024 Wirtschaftsflächenstrategie (Interfraktioneller Antrag CDU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 24.04.2024 Wirtschaftsflächenstrategie (Interfraktioneller Antrag CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 23.04.2024 Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz (Zusatzantrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.04.2024 Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Parkraumkonzept Preußische Straße (Antrag SPD-Fraktion lag zur Sitzung am 28.02.2024 vor)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30er-Zonen Piktogramme in der Badischen Straße (Interfraktioneller Antrag: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zusätzliche LKW Verkehre im Stadtbezirk Eving durch das Großkühlhaus mit Logistikzentrum in Lünen Brambauer (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
LKW Durchfahrtsverbot auf der Holthauser Straße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
LKW Durchfahrtsverbot für die Holthauser Straße zwischen Schiffhorst und Fürst-Hardenberg-Allee (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfauftrag Gefahrenentschärfung an Unfallschwerpunkten im Stadtbezirk Eving (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrsberuhigung Im Dorfe (Interfraktioneller Antrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Projekt Nr.: 31296/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
„30 km/h auf der Brambauerstraße zwischen Haltestelle Oetringhauser Straße und Kreisverkehr Brechten“ (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Neue Bepflanzung der Baumscheiben in der Badischen Straße (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorfluter Holthausen (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Packstation Evinger Berg/Am Bredenbusch, Drucksache Nr.: 33534-23 (Abschlussbericht Stadtplanungs- und Bauordnungsamt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sperrfeld "An der Westfalenburg" (Drucksache Nr.: 31945-23) (Abschlussbericht Stadtplanungs- und Bauordnungsamt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung des Evinger Logos an markanten Punkten (Abschlussbericht Tiefbauamt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung des Evinger Logos an markanten Punkten (Mitteilung Geschäftsführung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
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