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Bezirksvertretung 1

Freitag, 26. Juni 2026 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (68)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 22.05.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Eingaben nach § 24 GO NRW

4.1

Nachtruhe auf dem Maria-und-Josef-Otten-Platz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

5.1

Vorstellung des Verkehrskonzepts Großmarkt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Vorstellung des Projekts "Stiftung Nachhaltigkeit der Stadtsparkasse Düsseldorf"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Kooperatives Verfahren Nr. 01/033 - Schadowstraße/ Berliner Allee (Tuchtinsel)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Bauantrag, Kreuzstraße 64a – Aufstockung/Erweiterung des Wohn- und Geschäftshauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Bauantrag Ulmenstraße 275 - Werkserweiterung durch die Errichtung einer Logistikhalle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Worringer Straße 2, 4 – Nutzungsänderung von Büro in Praxis für Physiotherapie

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.7

Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Hippie-Markt am Tonhallenufer im Sommer 2026

Ergebnis: zurückgezogen

5.9

Bauvoranfrage Heinrich-Heine-Platz 1 in Verbindung mit Kasernenstraße 6

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

Kaiserswerther Straße – Herstellung einer baulichen Mitteltrennung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.11

Errichtung der Fahrradstationen Schwanenmarkt, Prinz-Georg-Straße und Reeser Platz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.12

Errichtung von Sharingstationen in Pempelfort – Standorte im Rahmen des Förderprojekts Multi-Mo-DUS

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.13

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.14

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Haushalt 2026 Liste A Schulen 2121101/52415100

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.15

Eat the Beat Ehrenhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Schulstraßen und Schulwegsicherheit im Stadtbezirk 1 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Terrassenaufbau Stockkampstraße PKW-Stellplatz - Anfrage der AfD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Terrassenverbreiterungen in den Fahrbahnbereich Schwerinstraße - Anfrage der AfD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anfragen

7.1

Zustand offener Bücherschrank im Berty-Albrecht-Park - Anfrage der AfD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Bürgersteig auf der Thomasstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

7.3

Quartiersmanagement Worringer Platz - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

7.4

Don Bosco Haus Klosterstraße – Anfrage der SPD-Fraktion

7.5

Überlange Fahrzeuge auf Schräg- und Querparkplätzen – Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Situation im Bereich Akademiestraße 2 – Maßnahmen gegen dauerhafte Lagerbildung und Verschmutzungen - Anfrage der CDU-Fraktion

7.7

Nachfrage zur Nutzung des Wohn- und Geschäftshauses Am Wehrhahn 43 für kurzzeitige Vermietung - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

8

Anträge

8.1

Mehr Mülleimer auf der Berliner Allee - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Instandsetzung der Ausfahrt der Feuer- und Rettungswache 3 an der Münsterstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Prüfung von Maßnahmen zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs in der Leopold- und Cantadorstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.4

Basketballkorb auf dem Spielplatz Stephanienstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Bordsteinabsenkung an der Schinkelstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Übernahme der Kosten für die Installation eines Waschbeckens in einem Klassenraum der Matthias-Claudius-Grundschule aus Liste A - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.7

Blumenkästen auf dem Plätzchen Kaiserswerther/Nord/Venloerstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.8

Fahrradständer vor dem Röntgeninstitut Kaiserswerther Straße 89 - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.9

Tempo 30 Piktogramme rund um den Stephanienspielplatz – überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.10

Entfernung von Telefonzellen in der Altstadt - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.11

Sanierung des Straßenbelags Golzheimer Straße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.12

Tuning- und Poser-Szene an der Theodor-Heuss-Brücke - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Informationsvorlagen

9.1

Begehung der Tempo 30 Zone zwischen Toulouser Allee, Adlerstraße und Bagelstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.03.2026; BV1/081/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Verbesserung der Radverkehrsführung im Kreuzungsbereich Prinz-Georg-Straße, Rochusstraße und Bagelstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 22,05,2026; BV1/132/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Mehr Sicherheit auf der Radwegauffahrt Kaiserswerther Straße stadteinwärts auf Höhe der Robert Schumann Musikhochschule; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 22.05.2026; BV1/115/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Sicherung Radverkehr Jacobistraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 22.05.2026; BV1/128/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Fahrradständer auf der Goltsteinstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 22.05.2026; BV1/125/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Versetzung der Fahrradständer an der Hafenstraße 4 – Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/189/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Prüfung der Wegebeziehung westliche Worringer Straße – Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.02.2025; BV1/035/2025:

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Prüfung zur Einrichtung eines weiteren Anwohnerparkgebietes in Golzheim – Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.02.2025; BV1/033/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Schulwegsicherung auf der Gerresheimer Straße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.03.2026; BV1/071/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Erhaltung des Schulstandortes Luisengymnasium; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 11.10.2024; BV1/216/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

10.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Verein der Freunde und Förderer des Görres-Gymnasiums

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Golzheimfest e.V.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Heimatverein Derendorfer Jonges 1956 e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.4

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfer Schachklub 1914/25 e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.5

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Mosaik e.V.

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

10.6

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Nachbarschaftsfest Feldstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.7

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Kinder.Machen.Dinge

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Verschiedenes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.06.2026

Details

Ende
16:36 Uhr

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