Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 11. Juli 2019 um 18:02 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (78)
Eröffnung
Ergebnis: einstimmig
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten
Wohnraumschutzsatzung (Antrag Nr. 270/18)
Ergebnis: mehrheitlich bei
UmweltA 05.06.2019
Umweltzentrum Schneckenhaus
Ergebnis: einstimmig
JHA 25.06.2019
Vorstellung der Fachstelle Frühe Hilfen
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung PlanungsA 02.07.2019
G 212 städtebaulicher Vertrag
Ergebnis: einstimmig
G 212 Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
Fassadengestaltung Edeka Neukirchen
Ergebnis: einstimmig
BauA/PlanungsA
ISEK - Beschluss Umplanungen
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anträge und Anfragen
Privater Betreiber soll Wochenmarkt attraktiver machen (Anfrage Nr. 10/19)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Immobilien "Auf der Schanze 86 und 88" (Anfrage Nr. 79/19)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zukunft der GWG (Anfrage Nr. 80/19)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
CDU
Änderung des FNP in Neuenhausen für einen Nahversorgungsmarkt und eine KITA (Antrag Nr. 134/19)
Ergebnis: einstimmig
Zeitlich begrenzte Tempo-30-Zonen (Antrag Nr. 124/2019)
Ergebnis: Kenntnisnahme
SPD
Wohnungsbauoffensive für Neurath (Antrag Nr. 132/19)
Ergebnis: einstimmig
Wohnungsbauoffensive für Frimmersdorf (Antrag Nr. 133/19)
Ergebnis: einstimmig
Kindertagesstättenbedarfsplanung (Antrag Nr. 130/19)
Ergebnis: einstimmig
UWG
Nutzung der Flüchtlingsunterkünfte in Grevenbroich (Antrag Nr. 115/19)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ausschussumbesetzungen (Antrag Nr. 117/19)
Ergebnis: einstimmig
Prioritätenliste für Sportstätten (Antrag Nr. 116/19)
Ergebnis: einstimmig
Öffnung Einbahnstraße Gustorf (Antrag Nr. 123/2019)
Ergebnis: einstimmig
Überprüfung der neuen 30er Zonen (Antrag Nr. 119/19)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Aschestreufeld auf dem Neuenhausener Friedhof endlich würdig herrichten (Antrag Nr. 111/19)
Ergebnis: einstimmig
FDP
Sachstand zur Umsetzung Goldene Buch digitalisieren (Antrag Nr. 120/19)
Ergebnis: einstimmig
Lernbedingungen an der Arche Noah schnellstmöglich verbessern (Antrag Nr. 131/19)
Ergebnis: einstimmig
Zusammenarbeit von Verwaltung und Politik (Antrag Nr. 126/2019)
Ergebnis: einstimmig
zusätzliche Parkflächen (Antrag Nr. 127/2019)
Ergebnis: einstimmig
Einrichtung eines Smart-Cafés (Antrag Nr. 128/2019)
Ergebnis: einstimmig
Rechtliche Klarheit zum Kohleausstieg (Antrag Nr. 122/19)
Ergebnis: Kenntnisnahme
B 90/DIE GRÜNEN
Mein Grevenbroich
DIE LINKE
Zille (Antrag Nr. 135/19)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ausschuss für Strukturwandel (Antrag Nr. 53/19)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Gemeinschaftsanträge
Schriftliche Anfragen
CDU
SPD
UWG
FDP
Anfrage zur Umsetzung des freien WLANs in Grevenbroich (Anfrage Nr. 121/19)
Ergebnis: Kenntnisnahme
B 90/DIE GRÜNEN
Mein Grevenbroich
Kunstrasenplätze im Stadtgebiet (Anfrage Nr. 129/19)
Ergebnis: Kenntnisnahme
DIE LINKE
mündliche Anträge/Anfragen
Hülchrather Straße, Einmündung Sportstraße in Neukirchen (Anfrage Nr. 139/2019)
Brückenarbeiten Energiestraße (Anfrage Nr. 140/2019)
Wirtschaftlichkeit von Parkgebühren auf dem Marktplatz in Wevelinghoven (Anfrage Nr. 256/2017)
Beschlüsse aus dem Umweltausschuss (Anfrage Nr. 141/2019)
Eiche auf der Talstraße in Kapellen (Anfrage Nr. 142/2019)
Klosterweg, Unterstraße, Gasse zur Poststraße in Wevelinhoven (Anfrage Nr. 143/2019)
Warnhinweise/Beschilderung Schellestraße in Gustorf (Antrag Nr. 263/2018)
Strukturelle Maßnahmen und ganzheitliche Lösungen zur Verbesserung der Verkehrssituation Jülicher Straße (Antrag Nr. 8/2019)
25 Jahre Landesgartenschau (mündliche Anfrage Nr. 71/2019)
Bürgersteig Willibrordussstraße Neuenhausen (Anfrage Nr. 144/2019)
Schanzentunnel und Linde auf der Wöhler Straße (Anfrage Nr. 145/2019)
Anhänger Deutsch-Ritter-Allee (Anfrage Nr. 99/2019)
Verkehrsschild auf der A 46 (Anfrage Nr. 146/2019)
Laterne Gustorf (Anfrage Nr. 147/19)
Schlaglöcher Wehler Straße in Neukirchen (Anfrage Nr. 148/2019)
Schlagloch Calvinerbuschstraße 10, Hülchrath (Anfrage Nr.149/2019)
Mitteilungen BM
Gremien
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- Ende
- 19:26 Uhr
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