Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (23)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 14.04.2026

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Antrag Jugendparlament: Çanakkale Park

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5344
5. 3.2

   Umsetzung der Eigenkapitalstärkung für die Stadtwerke Osnabrück AG für das Jahr 2026

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5341
6. 3.3

   Kapitalzuführung zur Stärkung der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG)

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5346
7. 3.4

   Baulicher Mehraufwand und Mehrkosten im Rahmen der Sanierung und Erweiterung der katholischen Kindertagesstätte St. Wiho in Trägerschaft der Kirchengemeinde St. Elisabeth

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5355
8. 3.5

   Satzung über die Erhebung einer Steuer auf nicht wiederverwendbare Verpackungen (Verpackungssteuersatzung) der Stadt Osnabrück

   vertagt

   • Beschlussvorlage VO/2026/5389
9. 3.6

   Einrichtung einer Kinderbibliothek in der Leerstandsimmobilie Krahnstraße 43

   vertagt
10. 3.7

    Nutzung der Immobilie "Haus Tenge" durch das Standesamt

11. 3.8

    Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ Projektaufruf 2026 – Schwimmbäder

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2026/5464
12. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

13. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

15. 7

    Mitteilungen und Anfragen

16. 7.1

    Bauprojektmonitoring-Bericht "Straßenbaumaßnahmen" zum 31.12.2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5342
17. 7.2

    Vorläufiger Jahresabschluss 2025 der Kernverwaltung der Stadt Osnabrück einschl. des zusammenfassenden Controllingberichtes zum 31.12.2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5386
18. 7.3

    Tarifmaßnahmen der Verkehrsgemeinschaft Osnabrück (VOS); hier: Gremienzuständigkeit bei der Stadt Osnabrück und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5391
19. 7.4

    Genehmigung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5420
20. 7.5

    Gesamtübersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) im Jahr 2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5441
21. 7.6

    Berichtswesen - Controllingbericht Fachbereich Finanzen und Controlling zum 31.12.2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5447
22. 7.7

    Berichtswesen - Controllingbericht Fachbereich Finanzen und Controlling, Sonderbudget zum 31.12.2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5449
23. 7.8

    Verschiedenes