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Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Montag, 01. Oktober 2012 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (33)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2012

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2012

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Informationen über Einzelbauvorhaben, die zur Genehmigung anstehen

5.

Kreisverkehrsplatz Bruchmühlenweg / Bürgeranträge

6.

Bebauungsplan Nr. 66 "Kattkamp-Ost" Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

7.

Anträge nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz

7.1

Antrag gem. § 9 Abs. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BlmschG) auf Erteilung eines Vorbescheides zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 93 m) - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem § 36 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

7.2

Antrag gem. § 9 Abs. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BlmschG) auf Erteilung eines Vorbescheides zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 93 m) - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

7.3

Antrag gem. § 9 Abs. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BlmschG) auf Erteilung eines Vorbescheides zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 78,5 m) - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)

7.4

Antrag gem. § 9 Abs. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BlmschG) auf Erteilung eines Vorbescheides zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 93 m) - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)

7.5

Antrag gem. § 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BlmschG) auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 140 m, Gesamthöhe 199 m) - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)

8.

Änderungsantrag der Rhein-Umschlag GmbH & Co. KG zur Vertiefung der Abbaufläche der Abgrabung von Sand und Kies, verbunden mit der Herstellung eines Gewässers in der Gemarkung Vennebeck, Flur 1, Flurstücke 1, 16 und 140 - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

9.

87. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnbauflächen in Eisbergen und Veltheim" - Erneuter Einleitungsbeschluss mit Erweiterung des Geltungsbereiches

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

3. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" in Veltheim - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

102. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bahnhof Vennebeck" - Neufassung der zeichnerischen Darstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

104. Änderung des Flächennutzungsplanes "Örtliche Hauptverkehrsstraßen in PW-Lohfeld und PW-Nammen - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

13.

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 "Im Werder" in Hausberge - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Bebauungsplan Nr. 64 "Ortszentrum PW-Holzhausen" Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen () und 0 Enthaltungen ()

15.

Entwurf des Landesentwicklungsplanes NRW - Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser - Antrag der K+S GmbH auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis - Klageverfahren der Klägergemeinschaft aus Anrainerkommunen und Fischereiverbänden

17.

Anträge und Anfragen

18.

Bekanntgaben

19.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.06.2012

20.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.06.2012

21.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

22.

Abruch.- und Erdarbeiten ehem. Jugendtreff Lindenstr. 35 Information über die Auftragsvergabe

23.

Neubau interkommunales Feuerwehrgerätehaus Lerbeck-Meißen Information über die Auftragsvergabe

24.

Transparenz der Bauleitplanung

25.

Anträge und Anfragen

26.

Bekanntgaben

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.10.2012

Details

Ende
21:00 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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