Rat der Stadt Wuppertal
Donnerstag, 07. Mai 2026 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (46)
Haushalt
Haushaltsreden
Fraktionsanträge zum Haushalt
KI für die Schwimmoper
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Organisations- und Personalsteuerung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsplanberatungen; Neufassung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtischer Haushalt Wuppertal 2026/27, Haushaltsplanberatungen
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag der FDP/WFW-Fraktion zum Haushaltssicherungskonzept (HSK)hier: Maßnahmen I (demografiebedingte Personalfluktuation) und III (strategische Organisationsentwicklung)
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Digitalisierung und Einsatz von Künstlicher Intelligenz Änderungsantrag der FDP/WFW-Fraktion zu Maßnahme 8 (HSK)
Ergebnis: abgelehnt
Interkommunale Zusammenarbeit im Bergischen Städtedreieck ausbauen Ergänzungsantrag der FDP/WFW-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal zum Haushaltsicherungskonzept (HSK)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag der FDP/WFW-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal zum Haushaltsicherungskonzept (HSK)
Ergebnis: abgelehnt
Ergänzungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept„Strategische Neuordnung und Effizienzsteigerung im Konzern Stadt“
Ergebnis: abgelehnt
Ergänzungsantrag zum Haushaltsplan 20926/27
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderungsantrag der Ratsgruppe BSW zum Haushaltssicherungskonzept (HSK): Maßnahmen I demografiebedingte Personalfluktuation und III strategische Organisationsentwicklung
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag Haushaltssicherungskonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag Haushalt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplanberatungen; Antrag der FDP/FW- Fraktion
Ergebnis: abgelehnt
Weitere Anträge zum Haushalt
Antrag auf Zuschusserhöhung für Die Börse und Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Antrag auf Zuschusserhöhung für die Wicked Woods
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Anträge auf Finanzierung sozialer Träger
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Antrag auf Zuschusserhöhung profamilia
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Die Kulturverwaltung empfiehlt dem Kulturausschuss, den Beschluss vom 12.02.2025 zu den Ergebnissen der Arbeitsgruppe Institutionelle Förderung (VO/0084/25) unverändert in den Finanzausschuss, Hauptausschuss und Rat einzubringen
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Antrag der Kinder- und Jugendfarm Wuppertal e. V.
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Verwaltungsvorlagen zum Haushalt
Erhöhung Projektbudget SAP S/4 HANA
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterfinanzierung von diversen Beschäftigungsprojekten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG sowie des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrkostenbeschluss Sanierung Freibad Mirke und Sachstandsbericht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuveranschlagung der Bedarfe der Feuerwehr im Haushaltsplan 2026/2027 im Rahmen der Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbuchung der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verstetigung der Ehrenamtspauschale
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung Sonntagsöffnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kalktrichterofen - Weiteres Vorgehen und Sachstand
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rekommunalisierung der von der Stadtsparkasse Wuppertal gehaltenen Anteile an der gwg in den städtischen Konzern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung Wirtschaftsplan GMW 2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung Schloss Burg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunales Gesamtkonzept Kulturelle Bildung (KGKB)
Ergebnis: vertagen
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplanes 2026/2027 und zum Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2026/2027
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplanes 2026/2027 und zum Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2026/2027
Ergebnis: geändert beschlossen
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag zur Tagesordnung, TOP 1.7: „1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2026/2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltssatzung 2026/2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.06.2026
Gremien
Details
- Ende
- 18:50 Uhr
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