mandari

Bezirksvertretung 9

Freitag, 03. September 2021 um 15:00 Uhr Bürgerhaus Reisholz, Kappeler Straße 231

Tagesordnung (76)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Das Klimamobil stellt sich vor

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Der Klimawandel hat Auswirkungen auf die Bäume –

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (3. Pflanzsaison)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Rahmenplan Einzelhandel 2016 3.Änderung (Entwurf) - Zentrum Henkelstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.4

Flächennutzungsplanänderung Nr. 202 - Nördlich Henkelstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.5

Bebauungsplan - Vorentwurf Nr. 09/020 - Östlich Walzwerkstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.6

Nikolausstraße 41 - Beseitigung eines Wohnhauses mit Anbauten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Bauantrag, Kaldenberger Straße 45 - Erweiterung einer Kindertagesstätte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Bauantrag, Kappeler Straße 107 - Nutzungserweiterung der Eishalle und Neubau eines Betriebsgebäudes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Straßenbenennung Lilli-Marx-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9 (Liste A Schulen)

Ergebnis: beschlossen

4.11

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.12

Änderung und Ergänzung zum OGS-Sammelbeschluss vom 19.09.2019 (SCHUA/015/2019) und Änderung zum SOM-VI-Beschluss vom 13.12.2018 (Vorlage 40/73/2018-1)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.13

Sitzungstermine im Jahre 2022 der Bezirksvertretung 9

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.14

Bonner Straße 61 - Fällung und Ersatzpflanzung eines Baumes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.15

„Jugend checkt Düsseldorf“ - Ein kleines Resümee für den Stadtbezirk 9

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Fußgänger- und Fahrradüberweg Haus-Endt-Straße/Fahrradstraße Angerstraße - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: vertagt

5.2

Ickerswarder Straße zwischen Kölner Landstraße und Münchener Straße - Anfrage von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Ramadanende auf der Bezirkssportanlage Benrath - Anfrage von Herrn Salinger; AfD

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Dreifachsport- und Veranstaltungshalle Itterstraße - Anfrage von Frau Wegner und Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Dorfkern Alt Urdenbach - Anfrage von Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: vertagt

5.6

Abstellmöglichkeiten für Räder in Holthausen und Wersten - Anfrage von Frau Majewski, Bündnis90/DieGrünen

Ergebnis: vertagt

5.7

Sachstand Gehwegparken Kappeler Straße - Anfrage von Herrn Schardt, Bündnis90/DieGrünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.8

Vorrangschaltung Busverkehr Münchener Straße - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer, CDU

Ergebnis: vertagt

5.9

Sachstand ehemaliger Radweg Benrather Schloßufer / Am Alten Rhein etc. - Anfrage von Herrn Welski, Bündnis90/DieGrünen

Ergebnis: vertagt

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.2

Grünschnitt im Bereich von Geh- und Radwegen - Anfrage von Herrn Kürten; Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Muslimisches Opferfest auf den Bezirkssportanlagen des VfL Benrath - Anfrage von Herrn Salinger; AfD

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Schwimmbad Niederheid - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Konzept für die Industriebrache Ben und Mara ( Benrode-/ Marbacherstraße) - Anfrage von Frau Fockenbrock; SPD

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Ausbau der Fernwärmeversorgung in Benrath - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Hochwasserschutz im Bereich der Itter - Anfrage von Frau Fockenbrock; SPD

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anträge

7.1

Tempo 30 Urdenbacher Allee - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.2

Schulwegsicherung Südallee - Antrag von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen, Vorlage OVA/056/2021 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.4

Tempo 30 Südallee/Kammerrathsfeldstraße/Tübinger Straße - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.5

Verkehrssituation nach Ausbau der Parkbuchten Am Steinebrück - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Aktueller Sachstand Hochwasserschutzprojekte im Bereich Itter/ Himmelgeist - Antrag von Herrn Hampe; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Maßnahmen gegen Starkregenereignisse - Antrag von Herrn Hampe; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.8

Umlaufschranke Dechenweg, Durchfahrt zum Curieweg - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.9

Kneipp-Pfad im Elbroichpark - Antrag von Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.10

Einhaltung der Tempo 30-Zone in der oberen Mergelgasse - Antrag von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.11

Verlegung der Altglascontainer Südallee gegenüber der Hausnummer 64 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.12

Fahrradwege am Werstener Kreuz - Antrag von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.13

Wegestücke am Itterbach - Antrag von Frau Wegner; SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.14

Fahrradwege Itterstraße - Antrag von Herrn Hampe; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Verfügungsmittel

8.1

Chorverband Düsseldorf - Kultur-Zuschuss für die Chöre im Stadtbezirk 9 für das Jahr 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Düsseldorfer Künstler e. V. - Bemalung der Säulen an der Unterführung Münchner Straße/Bonner Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Heimatverein Holthausen-Itter-Himmelgeist e. V. - Aufstellen eines Weihnachtsbaumes auf dem Kamper Acker 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Martinsfreunde Wersten e. V. - Laternen Schau in Wersten zu St. Martin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Benrather Schlossnarren e. V. - Sommerfest 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Schützenbruderschaft v. 1641 Düsseldorf- Himmelgeist e.V. - Weihnachtsbaum am Dorfplatz in Himmelgeist

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Informationsvorlagen

9.1

Beschlusskontrolle Bezirksvertretung 9 - Beschluss der BV 9 vom 07.05.2021; BV9/104/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Kölner Landstraße 311 Papiersammelcontainer Stellplatz - Beschluss der BV9 vom 25.06.2021; BV9/161/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Bepollerung Zugang Grünanlage Tiroler Weg - Beschluss der BV9 vom 25.06.2021; BV9/162/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Bänke Benrather Schloss - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 25.06.2021; BV9/149/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Zugang bzw. Zufahrt zum Spiegelweiher und zum Schlossweiher - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 25.06.2021; BV9/ 151/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Reisig- , Laubhaufen für Igel und Kleintiere in öffentl. Anlagen - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 25.06.2021; BV9/144/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Erweiterung der Außenanlage der Kindertageseinrichtung - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 25.06.2021; BV/129/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Bürgersteigsanierung Urdenbacher Dorfstraße-Westseite -Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 25.06.2021; BV9/152/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Zeitnahe Beseitigung von tiefen Schlaglöchern im Stadtbezirk 9 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 25.06.2021; BV9/157/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Auf- und Abfahrt Frankfurter Straße/Südallee - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 07.05.2021; BV9/097/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Bonner Straße, Kurve gegenüber „Schöne Aussicht“ - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 25.06.2021; BV9/169/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.12

Gehweg/Bürgersteig Hügelstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 25.06.2021; BV9/154/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.13

Abstellmöglichkeiten für Lastenräder an der Ohligser Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 25.06.2021; BV9/160/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.14

Umbau Kreuzung Am Trippelsberg / Karweg - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 07.05.2021; BV9/113/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.15

Vergrößerung der Baumscheiben - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 19.02.2021 ; BV9/035/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.16

Radfahrstreifen in Hassels und Reisholz - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 25.06.2021; BV9/159/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.09.2021

Details

Ende
17:35 Uhr

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