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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 22. September 2015 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (97)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (42) am 21.7.2015

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Neubesetzung von Gremien aufgrund der Änderung des Stärkeverhältnisses der Fraktionen/Gruppe/Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück

  4. 3.1

    Neubesetzung des Verwaltungsausschusses und Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gem. §§ 74, 75 Abs. 1 i.V.m. § 71 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3.2

    Neubesetzung von Ausschüssen aufgund der Änderung der Zusammensetzung des Stärkeverhältnisses der Fraktionen/Gruppe/Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 3.3

    Neubesetzung von Gremien aufgrund der Veränderung des Stärkeverhältnisses der Fraktionen/Gruppe/Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 4

    Besetzung von Gremien

  8. 4.1

    Besetzung von Gremien (Schul- und Sportausschuss)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5

    Aktuelle Stunde: Osnabrücker Flüchtlingskonzept

    zur Kenntnis genommen
  10. 6

    Doppelhaushalt 2016/2017; Einbringung des Verwaltungsentwurfs durch die Verwaltung

  11. 6.1

    Doppelhaushalt 2016 / 2017 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Sondervermögens "Klärwerke und Kanalbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2016

  12. 6.2

    Doppelhaushalt 2016 / 2017 - Vorstellung der Konsolidierungsvorschläge der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  13. 7

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  14. 7.1

    Tourismusförderung (FDP-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 7.2

    Lehrlingsmangel (FDP-Fraktion)

    zurückgezogen
  16. 7.2.1

    Auszubildendenmangel - Änderungsantrag zu TOP 7.2

    zurückgezogen
  17. 7.3

    Flüchtlingsarbeit in Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 7.3.1

    Flüchtlingsarbeit in Osnabrück / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Zählgemeinschaft

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 7.4

    Kein Atomkraftwerk in der Region um Canakkale (Ratsmitglied Frau Brandes-Steggewentz)

    zurückgezogen
  20. 7.5

    Sparkassengebäude sinnvoll nutzen (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 7.5.1

    Sparkassengebäude sinnvoll nutzen - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 7.5

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 7.6

    Gesamten Öffentlichen Personennahverkehr auf dem Neumarkt zulassen (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  23. 7.6.1

    Gesamten Öffentlichen Personennahverkehr auf dem Neumarkt zulassen - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft, der FDP-Fraktion, der Gruppe UWG und Piraten, des Ratsmitglieds Brandes-Steggewentz und des Ratsmitglieds Cheeseman zu TOP 7.6

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 7.7

    Fortschreibung Sportförderrichtlinien der Stadt Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 7.7.1

    Fortschreibung Sportförderrichtlinien der Stadt Osnabrück / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Zählgemeinschaft

  26. 8

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  27. 8.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  28. 8.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, hier: Sponsoring für die Skateanlage Schlachthofstraße/Liebigstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 8.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Stadtmitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 8.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Eversburg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 8.1.4

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 8.1.5

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen durch die Freiwilligen-Agentur zur Durchführung des 5. Osnabrücker Freiwilligentages am 12.09.2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 8.2

    Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerforen in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 8.3

    Fortschreibung der "Stadtklimatischen Untersuchung Osnabrück" und Erarbeitung einer Strategie zur Klimaanpassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 8.4

    Neufassung der Satzung über die Statistische Dienststelle und deren Abschottung vom 26.09.1989

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 8.5

    Erhöhung der Aufnahmequote für nichtkatholische Schülerinnen und Schüler an der Thomas-Morus-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 8.6

    Entgeltevereinbarung 2015 für den Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 8.7

    Kapitalzuführung und Stärkung der Klinikum Osnabrück GmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  40. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  41. 10.1

    Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 10.1.1

    Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung – geänderter Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag 2015/5564-01-01: Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisie…
  43. 10.1.2

    Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 10.1.3

    Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 – 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung - geänderter Änderungsantrag von SPD/Die Grünen durch Frau-Brandes-Steggewentz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 10.1.4

    Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung - Änderungsantrag, geänderte Fassung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 10.2

    Aufstellung des Personalhaushaltes 2016 - Jobcenter Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 10.3

    Vorgriff auf den Haushalt 2016/2017 - Fachbereich Kultur, Museum am Schölerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 10.4

    Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 10.5

    Einsatz der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderpaket

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 10.5.1

    Einsatz der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderpaket / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 10.6

    Bürgschaft Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  53. 12

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  54. 12.1

    Baumschutzsatzung

    abgelehnt
  55. 12.1.1

    Baumschutzsatzung -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 12.1

    abgelehnt
  56. 12.1.2

    Baumschutzsatzung - ÄA UWG und PIRATEN zu TOP 12.1 - Tischvorlage

    abgelehnt
  57. 12.1.3

    Baumschutzsatzung / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt
  58. 12.1.4

    Baumschutzsatzung - Änderungsantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 12.2

    Kanal- und Straßenbauarbeiten in der Siedlung Am Königshügel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 12.3

    Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 12.4

    Bebauungsplan Nr. 283 - Chemnitzer Straße - 4. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 12.5

    Bebauungsplan Nr. 614 - Wittekindplatz - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 12.5.1

    Bebauungsplan Nr. 614 - Wittekindplatz - (beschleunigtes Verfahren) / Änderungsantrag der CDU-Fraktion o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 12.6

    Veränderungssperre Nr. 60 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 614 - Wittekindplatz - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 12.7

    Veränderungssperre Nr. 61 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 154 (1) - Westerberg, West - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 12.8

    Bebauungsplan Nr. 615 - Schledehauser Weg / Stadtweg - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  68. 13.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 14

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  70. 15

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  71. 16

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  72. 17

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  73. 18

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  74. 19

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  75. 20

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 21

    Beantwortung von Anfragen

  77. 21.1

    Abteilung Grundsicherung – Anwendung des SGB XII nicht im Sinne des Gesetzgebers und zu Ungunsten der Antragstellerlnnen; Anfrage 1

    zur Kenntnis genommen
  78. 21.1.1

    Anfragen des Ratsherrn Florysiak zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII

  79. 21.2

    Abteilung Grundsicherung – Anwendung des SGB XII nicht im Sinne des Gesetzgebers und zu Ungunsten der Antragstellerlnnen; Anfrage 2

  80. 21.3

    Abteilung Grundsicherung – Anwendung des SGB XII nicht im Sinne des Gesetzgebers und zu Ungunsten der Antragstellerlnnen; Anfrage 3

  81. 21.4

    Abteilung Grundsicherung – Anwendung des SGB XII nicht im Sinne des Gesetzgebers und zu Ungunsten der Antragstellerlnnen; Anfrage 4

    zur Kenntnis genommen
  82. 21.5

    Abteilung Grundsicherung – Anwendung des SGB XII nicht im Sinne des Gesetzgebers und zu Ungunsten der Antragstellerlnnen; Anfrage 5

  83. 21.6

    Wärme im Abwasser nutzen

  84. 21.6.1

    Wärme im Abwasser nutzen

  85. 21.7

    Schulverpflegung

  86. 21.7.1
  87. 21.8

    Lizenzplausibilisierung

  88. 21.8.1

    Ratsanfrage der Gruppe UWG/Piraten: Lizenzplausibilisierung

  89. 21.9

    Ambrosiabewuchs

  90. 21.9.1
  91. 21.10

    Unterbringung von Flüchtlingen in Osnabrück

  92. 21.10.1

    Unterbringung von Flüchtlingen in Osnabrück; Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  93. 22

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  94. 22.1

    Eigenkapitalverstärkung Klinikum Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  95. 22.2

    Maßnahmen zur Mietpreisbegrenzung - Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  96. 22.3

    Überörtliche Kommunalprüfung des Landesrechnungshofs zu "Gastschulbeiträge an berufsbildenden und allgemeinbildenden Schulen"

    zur Kenntnis genommen
  97. 22.4

    Persönliche Erklärung des Ratsmitgliedes Frau Brandes-Steggewentz

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:10 Uhr
Adresse
Markt

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