Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 22. September 2015 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (97)
-
1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
beschlossenungeändert beschlossen
-
2
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (42) am 21.7.2015
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Neubesetzung von Gremien aufgrund der Änderung des Stärkeverhältnisses der Fraktionen/Gruppe/Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück
-
3.1
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses und Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gem. §§ 74, 75 Abs. 1 i.V.m. § 71 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
beschlossengeändert beschlossen
-
3.2
Neubesetzung von Ausschüssen aufgund der Änderung der Zusammensetzung des Stärkeverhältnisses der Fraktionen/Gruppe/Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
-
3.3
Neubesetzung von Gremien aufgrund der Veränderung des Stärkeverhältnisses der Fraktionen/Gruppe/Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Besetzung von Gremien
-
4.1
Besetzung von Gremien (Schul- und Sportausschuss)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Aktuelle Stunde: Osnabrücker Flüchtlingskonzept
zur Kenntnis genommen -
6
Doppelhaushalt 2016/2017; Einbringung des Verwaltungsentwurfs durch die Verwaltung
-
6.1
Doppelhaushalt 2016 / 2017 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Sondervermögens "Klärwerke und Kanalbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2016
-
6.2
Doppelhaushalt 2016 / 2017 - Vorstellung der Konsolidierungsvorschläge der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
7
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
-
7.1
Tourismusförderung (FDP-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/6048: Tourismusförderung
-
7.2
Lehrlingsmangel (FDP-Fraktion)
zurückgezogen- Antrag VO/2015/6049: Lehrlingsmangel
-
7.2.1
Auszubildendenmangel - Änderungsantrag zu TOP 7.2
zurückgezogen -
7.3
Flüchtlingsarbeit in Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/6059: Flüchtlingsarbeit in Osnabrück
-
7.3.1
Flüchtlingsarbeit in Osnabrück / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Zählgemeinschaft
beschlossengeändert beschlossen
-
7.4
Kein Atomkraftwerk in der Region um Canakkale (Ratsmitglied Frau Brandes-Steggewentz)
zurückgezogen- Antrag VO/2015/6076: Kein Atomkraftwerk in der Region um Canakkale
-
7.5
Sparkassengebäude sinnvoll nutzen (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/6064: Sparkassengebäude sinnvoll nutzen
-
7.5.1
Sparkassengebäude sinnvoll nutzen - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 7.5
beschlossengeändert beschlossen
-
7.6
Gesamten Öffentlichen Personennahverkehr auf dem Neumarkt zulassen (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2015/6066: Gesamten Öffentlichen Personennahverkehr auf dem Neumarkt zulassen
-
7.6.1
Gesamten Öffentlichen Personennahverkehr auf dem Neumarkt zulassen - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft, der FDP-Fraktion, der Gruppe UWG und Piraten, des Ratsmitglieds Brandes-Steggewentz und des Ratsmitglieds Cheeseman zu TOP 7.6
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.7
Fortschreibung Sportförderrichtlinien der Stadt Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/6060: Fortschreibung Sportförderrichtlinien der Stadt Osnabrück
-
7.7.1
Fortschreibung Sportförderrichtlinien der Stadt Osnabrück / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Zählgemeinschaft
-
8
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
-
8.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
-
8.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, hier: Sponsoring für die Skateanlage Schlachthofstraße/Liebigstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Stadtmitte
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.3
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Eversburg
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.4
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.5
Entgegennahme von Sponsoringleistungen durch die Freiwilligen-Agentur zur Durchführung des 5. Osnabrücker Freiwilligentages am 12.09.2015
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2
Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerforen in Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3
Fortschreibung der "Stadtklimatischen Untersuchung Osnabrück" und Erarbeitung einer Strategie zur Klimaanpassung
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.4
Neufassung der Satzung über die Statistische Dienststelle und deren Abschottung vom 26.09.1989
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.5
Erhöhung der Aufnahmequote für nichtkatholische Schülerinnen und Schüler an der Thomas-Morus-Schule
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6
Entgeltevereinbarung 2015 für den Rettungsdienst
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7
Kapitalzuführung und Stärkung der Klinikum Osnabrück GmbH
beschlossengeändert beschlossen
-
9
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
-
10
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
-
10.1
Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung
beschlossengeändert beschlossen
-
10.1.1
Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung – geänderter Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag 2015/5564-01-01: Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisie…
-
10.1.2
Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
-
10.1.3
Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 – 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung - geänderter Änderungsantrag von SPD/Die Grünen durch Frau-Brandes-Steggewentz
beschlossengeändert beschlossen
-
10.1.4
Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung - Änderungsantrag, geänderte Fassung
beschlossengeändert beschlossen
-
10.2
Aufstellung des Personalhaushaltes 2016 - Jobcenter Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.3
Vorgriff auf den Haushalt 2016/2017 - Fachbereich Kultur, Museum am Schölerberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.4
Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.5
Einsatz der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderpaket
beschlossengeändert beschlossen
-
10.5.1
Einsatz der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderpaket / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
-
10.6
Bürgschaft Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH
beschlossenungeändert beschlossen
-
11
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
-
12
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
-
12.1
Baumschutzsatzung
abgelehnt -
12.1.1
Baumschutzsatzung -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 12.1
abgelehnt -
12.1.2
Baumschutzsatzung - ÄA UWG und PIRATEN zu TOP 12.1 - Tischvorlage
abgelehnt -
12.1.3
Baumschutzsatzung / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
abgelehnt - 12.1.4
-
12.2
Kanal- und Straßenbauarbeiten in der Siedlung Am Königshügel
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.3
Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.4
Bebauungsplan Nr. 283 - Chemnitzer Straße - 4. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.5
Bebauungsplan Nr. 614 - Wittekindplatz - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossengeändert beschlossen
-
12.5.1
Bebauungsplan Nr. 614 - Wittekindplatz - (beschleunigtes Verfahren) / Änderungsantrag der CDU-Fraktion o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.6
Veränderungssperre Nr. 60 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 614 - Wittekindplatz - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.7
Veränderungssperre Nr. 61 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 154 (1) - Westerberg, West - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.8
Bebauungsplan Nr. 615 - Schledehauser Weg / Stadtweg - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
13
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
-
13.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2014
beschlossenungeändert beschlossen
-
14
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
-
15
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
-
16
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
-
17
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
-
18
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
-
19
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
-
20
Ausschussberichte
beschlossenungeändert beschlossen
-
21
Beantwortung von Anfragen
-
21.1
Abteilung Grundsicherung – Anwendung des SGB XII nicht im Sinne des Gesetzgebers und zu Ungunsten der Antragstellerlnnen; Anfrage 1
zur Kenntnis genommen -
21.1.1
Anfragen des Ratsherrn Florysiak zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII
-
21.2
Abteilung Grundsicherung – Anwendung des SGB XII nicht im Sinne des Gesetzgebers und zu Ungunsten der Antragstellerlnnen; Anfrage 2
-
21.3
Abteilung Grundsicherung – Anwendung des SGB XII nicht im Sinne des Gesetzgebers und zu Ungunsten der Antragstellerlnnen; Anfrage 3
-
21.4
Abteilung Grundsicherung – Anwendung des SGB XII nicht im Sinne des Gesetzgebers und zu Ungunsten der Antragstellerlnnen; Anfrage 4
zur Kenntnis genommen -
21.5
Abteilung Grundsicherung – Anwendung des SGB XII nicht im Sinne des Gesetzgebers und zu Ungunsten der Antragstellerlnnen; Anfrage 5
-
21.6
Wärme im Abwasser nutzen
-
21.6.1
Wärme im Abwasser nutzen
-
21.7
Schulverpflegung
-
21.7.1
Schulverpflegung
-
21.8
Lizenzplausibilisierung
-
21.8.1
Ratsanfrage der Gruppe UWG/Piraten: Lizenzplausibilisierung
-
21.9
Ambrosiabewuchs
-
21.9.1
Ambrosiabewuchs
-
21.10
Unterbringung von Flüchtlingen in Osnabrück
-
21.10.1
Unterbringung von Flüchtlingen in Osnabrück; Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
-
22
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
-
22.1
Eigenkapitalverstärkung Klinikum Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
22.2
Maßnahmen zur Mietpreisbegrenzung - Sachstand
zur Kenntnis genommen -
22.3
Überörtliche Kommunalprüfung des Landesrechnungshofs zu "Gastschulbeiträge an berufsbildenden und allgemeinbildenden Schulen"
zur Kenntnis genommen -
22.4
Persönliche Erklärung des Ratsmitgliedes Frau Brandes-Steggewentz
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
611.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:10 Uhr
- Adresse
- Markt
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz