Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 19. Juni 2024 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (28)
1. Nachtrag 2024 inkl. Wirtschaftsplan GSK und USK
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und Darstellung der wirtschaftlichen Grundlagen für das Geschäftsjahr 2023
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve für das Jahr 2023
Kommunalwahlen 2025 Wahlbezirkseinteilung - Prüfauftrag aus der Sitzung des Rates am 20.09.2023 zur Verringerung der Anzahl der in den Rat der Stadt Kleve zu wählenden Vertreterinnen und Vertreter
Kooperation mit dem Kreis Kleve bezüglich der Aufgaben Verfahrenslots/e/in; hier: Abschluss eines öffentlich- rechtlichen- Vertrags
Verfügungsfonds - Änderung der Richtlinien
135. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Materborner Allee/ Am Forsthaus im Ortsteil Materborn hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 4-364-0 für den Bereich Materborner Allee/ Am Forsthaus im Ortsteil Materborn hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-343-0 für den Bereich Ludwig-Jahn-Straße / Flutstraße / Hafenstraße hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 4-295-0 für den Bereich Materborner Allee/ Querallee im Ortsteil Materborn hier: Beschluss der erneuten Offenlage
Bebauungsplan 1-200-2 für den Bereich Klever Ring (großflächiger Einzelhandel) hier: Beschluss der erneuten Offenlage
Bebauungsplan Nr. 4-370-0 für den Bereich Saalstraße im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 4-370-0 für den Bereich Saalstraße im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss
Spielplatzkommission
Lärmaktionsplan der Stufe 4 für die Stadt Kleve hier: Beschluss als Luftreinhalteplan gem. § 47 Bundes-Immissionsschutzgesetz
„Drogenkonsumraum als Gesundheits-, Überlebens- und Ausstiegshilfe für Drogenabhängige“
Mitteilungen
Anfragen
Antrag zum Nachtragshaushalt 2024: Betriebskostenzuschuss Tiergarten Kleve
Brief bezüglich ITAS
Antrag der AfD-Fraktion
Kostensteigerung für die Unterbringung von Jugendlichen in prekären Situationen
Marktplatz Linde - Uhr
Stadtentwicklungskonzept Düffelward
Dorfentwicklungskonzept Griethausen
Sachstand Bescheid - Rückmeldung Oberfinanzdirektion
Garage Rettungsfahrzeuge Donsbrüggen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.06.2024
Gremien
Details
- Ende
- 17:59 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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