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Rat

Dienstag, 29. April 2025 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (19)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 18.02.2025

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 18.02.2025

2.

Künftige Bezuschussung des Jugendorchester Euskirchen e.V als Trägerverein der Musikschule Euskirchen - hier: Auswirkungen der künftigen Gestaltung der Beschäftigungsverhältnisse der Lehrkräfte der Musikschule aufgrund des Herrenberg-Urteils

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Fraktionsanträge - es liegen keine Anträge vor

3.

Grundstücksangelegenheiten

3.1

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Dom-Esch, Dom-Esch-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.2

Veräußerung einer ca. 42.290 m² großen GI-Fläche im IPAS an der Kolumbusstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.3

Verlängerung der 1. Neufassung der Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung und Entwicklung der interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Verwaltungsvorlagen

4.

Anfragen/Mitteilungen

4.1

Publikumsvorfall in der Ratssitzung vom 10.12.2024

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

4.2

49. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Bereich City-Süd, Parkhaus a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.3

Bebauungsplan Nr. 5 OT Wißkirchen; Gewerbegebiet (Gewerbegebiet zwischen BAB 1, B266 und L 178) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB – Erste Auslegung d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) i.V.m. § 4 a Abs. 3 BauGB – Zweite Auslegung e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 11 dagegen, 0 Enthaltungen

4.4

Fortschreibung Einzelhandelskonzept Euskirchen Hier: Erneute Beschlussfassung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.5

Wiederaufbau des Euskirchener-City-Forums und Errichtung eines stadtteilprägenden Platzes (Plaza-City-Süd) Beauftragung aller erforderlichen Planungsleistungen bis zur Leistungsphase IV der HOAI

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

5.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.04.2025

Gremien

Details

Ende
18:03 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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