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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU

Dienstag, 22. Februar 2011 um 17:02 Uhr Ratsaal, Rathaus Barmen 2. Etage

Tagesordnung (46)

1

Vorstellung des Vermögensmanagements

2

Jahresabschlüsse

2.1

Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen GmbH für das Geschäftsjahr 2009/2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Entlastungen

4

Wirtschaftspläne

4.1

Wirtschaftsplan der Wuppertaler Bühnen GmbH für das Geschäftsjahr 2011/2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.1

Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2011 - Ergänzung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4.3

Wirtschaftsplan GMW 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Personelle Angelegenheiten

5.1

Neubesetzung des Aufsichtsrates der VSG Verkehrs-Service GmbH

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Allgemeine Vorlagen

6.1

Bergische Entwicklungsagentur GmbH: Weiterentwicklung der Arbeits- und Kooperationsschwerpunkte der politischen Verantwortung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 18.01.11 -VRR und das Bundesgerichtsurteil über die Abellio-Vergabebeschwerde-

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.2.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.01.2011- VRR und das Bundesgerichtsurteil über die Abellio-Vergabebeschwerde -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.3

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.02.11 -Hochtemperatur-Kernkraftwerk Hamm-Uentrop-

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.3.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.02.11 -Hochtemperatur-Kernkraftwerk Hamm-Uentrop-

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7

Berichte und Mitteilungen

13

Berichtsvorlagen

13.1

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.12.2010

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13.2

Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis Dezember 2010

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13.3

Anhängige kommunale Verfassungsbeschwerden

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13.4

Bergische Zusammenarbeit: Sachstandsbericht und Ausblick zur IT-Kooperation

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13.5

Personalsituation Stadtbetrieb 304 - Berufsfeuerwehr

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13.6

FinCo 12/2010

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13.7

Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2011

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

14

Haushaltsangelegenheiten

14.1

Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes - aktueller Sachstand

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

14.2

Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplan 2012/2013 der Stadt Wuppertal - GB 4

Ergebnis: vertagen

14.3

Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplan 2012/2013 der Stadt Wuppertal - GB 0

Ergebnis: vertagen

15

Verkäufe und Baumaßnahmen

16

Dienstanweisungen und Satzungen

16.1

Dienstanweisung des Ressorts Finanzen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17

Anträge und Anfragen

18

Allgemeine Vorlagen

18.1

Intensivierung der Fluktuation durch die Gewährung von Altersteilzeit im Beamtenbereich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18.2

Weiterführung der Freibäder Eckbusch, Mirke, Vohwinkel und Hallenbäder Ronsdorf und Vohwinkel in privater Trägerschaft;

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Berichte und Mitteilungen

25

Alten- und Altenpflegeheime

25.1

Zustimmung der vom Landschaftsverband beschieden gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2011 bis 31.12.2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

26

Berichte und Mitteilungen

27

Kinder- und Jugendwohngruppen

28

Berichte und Mitteilungen

44

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

45

Teil B - Finanzangelegenheiten

46

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.03.2011

Details

Ende
19:32 Uhr

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