Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 22. Februar 2011 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (21)
-
1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
-
2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
-
3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Besetzung der Ausschüsse des Rates, hier: Besetzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
beschlossenungeändert beschlossen
- 6
-
7
Vorläufige Haushaltsführung 2011
zur Kenntnis genommen -
8
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im vierten Quartal 2010
zur Kenntnis genommen -
9
Bürgerhaushalt der Stadt Herzogenrath hier: Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 26.01.2011 sowie Anschreiben der Fraktion Die Linke vom 08.02.2011 mit Antragsschreiben vom 06.12.2010
beschlossenungeändert beschlossen
-
10
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Bäder in der Stadt Herzogenrath hier: Entwurf der Verwaltung unter Berücksichtigung des Antrages der Kooperation CDU/Bündnis90Die Grünen vom 07.09.2010 sowie des Antrages der SPD-Fraktion vom 07.09.2010
beschlossenungeändert beschlossen
-
11
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Volks- und Stadtteilfesten in den Stadtteilen a) Herzogenrath b) Kohlscheid c) Merkstein
beschlossenungeändert beschlossen
-
12
Bebauungsplan II/34 - 6. (vereinfachte) Änderung "Halde Wilsberg" Hier: 1. Beschluss einer geringfügigen Ergänzung in Bebauungsplan und Begründung 2. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregung 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
-
13
Erneute Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes II/60 "Honigmannstraße" Hier: Satzungsbeschluss gem. § 17 (3) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
-
14
Integriertes Klimaschutzkonzept für die StädteRegion Aachen (IKSK der SR AC)
zur Kenntnis genommen -
15
Stopp von Betrieb und Neubau von Atomkraftwerken in Borssele/NL hier: Antrag der Fraktionen SPD/Bündnis 90/Die Grünen/DIE LINKE vom 07.02.2011
beschlossenungeändert beschlossen
-
16
Informationen und Anfragen
-
17
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
-
18
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
-
19
Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Herzogenrath
nicht öffentlich
-
20
Auftragsvergabe zur Neubeschaffung von allradgetriebenen Fahrzeugen; a) Einsatzfahrzeug für die hauptamtliche Feuerwache b) Einsatzfahrzeug für den Bürger- und Präsenzdienst
nicht öffentlich
-
21
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz