mandari

Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 22. Februar 2011 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (21)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Besetzung der Ausschüsse des Rates, hier: Besetzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Beratung des Stellenplanes 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Vorläufige Haushaltsführung 2011

    zur Kenntnis genommen
  8. 8

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im vierten Quartal 2010

    zur Kenntnis genommen
  9. 9

    Bürgerhaushalt der Stadt Herzogenrath hier: Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 26.01.2011 sowie Anschreiben der Fraktion Die Linke vom 08.02.2011 mit Antragsschreiben vom 06.12.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Benutzungs- und Entgeltordnung für die Bäder in der Stadt Herzogenrath hier: Entwurf der Verwaltung unter Berücksichtigung des Antrages der Kooperation CDU/Bündnis90Die Grünen vom 07.09.2010 sowie des Antrages der SPD-Fraktion vom 07.09.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Volks- und Stadtteilfesten in den Stadtteilen a) Herzogenrath b) Kohlscheid c) Merkstein

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Bebauungsplan II/34 - 6. (vereinfachte) Änderung "Halde Wilsberg" Hier: 1. Beschluss einer geringfügigen Ergänzung in Bebauungsplan und Begründung 2. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregung 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Erneute Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes II/60 "Honigmannstraße" Hier: Satzungsbeschluss gem. § 17 (3) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Integriertes Klimaschutzkonzept für die StädteRegion Aachen (IKSK der SR AC)

    zur Kenntnis genommen
  15. 15

    Stopp von Betrieb und Neubau von Atomkraftwerken in Borssele/NL hier: Antrag der Fraktionen SPD/Bündnis 90/Die Grünen/DIE LINKE vom 07.02.2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Informationen und Anfragen

  17. 17

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  18. 18

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  19. 19

    Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Herzogenrath

    nicht öffentlich

  20. 20

    Auftragsvergabe zur Neubeschaffung von allradgetriebenen Fahrzeugen; a) Einsatzfahrzeug für die hauptamtliche Feuerwache b) Einsatzfahrzeug für den Bürger- und Präsenzdienst

    nicht öffentlich

  21. 21

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:10 Uhr

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